SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 22.05.2007 - 17:30-19:35 Uhr

Sitzung

HFB/016/2007

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

22.05.2007

Zeit

17:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0972/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Verkehrsentwicklung in der Niederkasseler Straße in Uckendorf, hier: Petition eines Anliegers Beschluss: Erledigt	0958/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Petition
Ö 3	Öffnung der Hauptstraße (Einbahnstraße) in Niederkassel für den Radverkehr in Gegenrichtung Antrag des ADFC vom 08.03.2007 Beschluss: Kenntnis genommen	0933/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift ADFC Hauptstraße
Ö 4	Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0945/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift VK Sonntag - 03 06 2007 -
Ö 5	Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für das letzte Kindergartenjahr Beschluss: Kenntnis genommen	0947/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Stellungnahme Kämmerer
Ö 6	Vorlage der Teileröffnungsbilanz für den Fachbereich 3 - Bürger-, Ordnungs- und Standesamt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0959/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Teileröff.Bilanz
Ö 7	Erschliessung des Neubaugebietes Lenaustraße/Limassoler Straße/Am Wolfspfädchen/Langeler Straße durch den ÖPNV Beschluss: Erledigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0989/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Kopie von DOC002
Ö 8	Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Niederkassel-Ort Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0966/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift VK Sonntag - 23 09 07
Ö 9	Mitgliedschaft in der Gütegemeinschaft "Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung" Beschluss: Erledigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0993/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zur Vorlage 993
Ö 9.1	Neubau des Sportzentrums Süd hier: Kreditähnliches Rechtsgeschäft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0996/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 10	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen	0973/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 10.1	Außenrutsche für das Helmut-Loos-Bad Beschluss: Kenntnis genommen	0954/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Entwurf Röhrenrutsche
Ö 11	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0992/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Änderung der Stadtbezirks- bzw. Kreisgrenze
N 13	Flurbereinigungsverfahren Niederkassel
N 14	Mitteilungen und Anfragen