Sitzung
HFB/017/2007
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)
Datum
06.09.2007
Zeit
17:30-18:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
Beschluss: Erledigt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 4 | 1015/2004-2009 | |
Ö 2 | Bürgerantrag hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Thelengasse (Endstück Richtung Neckarstraße)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1023/2004-2009 | |
Ö 3 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1040/2004-2009 | |
Ö 4 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes - KAG - für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1039/2004-2009 | |
Ö 5 | Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1049/2004-2009 | |
Ö 6 | Festlegung der Erheblichkeitsgrenze für die Einzelausweisung von Investitionsmaßnahmen im städtischen Haushaltsplan (§ 4 Abs. 4 GemHVO)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1078/2004-2009 | |
Ö 7 | Neubesetzung von Ausschüssen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1074/2004-2009 | |
Ö 8 | Neubesetzung von Ausschüssen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1075/2004-2009 | |
Ö 9 | Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind hier: Berichtszeitraum 01.01.-30.06.2007
Beschluss: Kenntnis genommen | 1037/2004-2009 | |
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1082/2004-2009 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
N 12 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
N 13 | Verkauf und Erwerb von Bauparzellen Pastor-Ibach-Straße in Rheidt | ||
N 14 | Kauf einer Immobilie zur Verlagerung des städt. Bauhofes | ||
N 15 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 16 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 17 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 18 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 19 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderunge | ||
N 20 | Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 21 | Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 22 | Mitteilungen und Anfragen |