SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 13.03.2008 - 18:00-19:05 Uhr

Sitzung

Rat/025/2008

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3

Datum

13.03.2008

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zu TOP 12

Anlage zu TOP 4

Anlage zu TOP 5

Anlage zu TOP 6

Anlage zu TOP 7

Anlage zu TOP 8

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1296/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1297/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Beitragsmäßige Abrechnung des Erschließungsvertrages Ebner-Eschenbach-Weg (Stichweg Kirchstraße) in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1236/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung-Ebner-Eschenbach-Weg
Ö 5	Beitragsmäßige Abrechnung des Erschließungsvertrages Milanstraße in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1243/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung-Milanstraße
Ö 6	Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kosten und Entgelten in der Stadt Niederkassel bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1261/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat 1.Änderungssatzung.23.01.2008 (Text)
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1273/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat 5. Änderung der Hauptsatzung 2008-03-14 § 73 Abs. 3 GO NRW
Ö 8	Einführung einer getrennten Abwassergebühr - Erlass der 22. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1285/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat 22. Nachtr.z.BeitragGeb.satzung Entwässerung
Ö 9	Städtisches Kulturprogramm 2008 Kunstausstellungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1244/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 10	Kommunalwahl 2009, hier: Bildung des Wahlausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1301/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 11	Neubesetzung von Ausschüssen, hier: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1293/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Antrag CDU-Fraktion
Ö 11.1	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei HHst. 9100.9050.0 - Zuführung zum Verwaltungshaushalt (Schulpauschale) - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1303/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 12	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Niederkassel für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1299/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage zur Niederschrift
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1294/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Erwerb des Objektes Marktplatz 10 in 53859 Niederkassel-Rheidt
N 15	Mitteilungen und Anfragen