SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 15.04.2008 - 17:30-17:55 Uhr

Sitzung

HFB/022/2008

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

15.04.2008

Zeit

17:30-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Straßenbenennung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1302/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage zu Vorlage Nr.: 1302
Ö 2	Kommunalwahl 2009, hier: Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1239/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 3	Schöffenwahl für die Amtszeit 2009 bis 2013, hier: Erstellen der Vorschlagsliste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1312/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 4	Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1326/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Verordnung VK Sonntag in Niederkassel und Rheidt
Ö 5	Beschluss über die Abschnittsbildung für die Abrechnung der Straße "Gladiolenweg" Niederkassel im Stadtteil Niederkassel-Ort nach Baugesetz in dem Teilbereich von Spicher Straße bis Erlenweg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1292/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Plan-Gladiolenweg-Erlenweg
Ö 6	Vorberatung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Niederkassel für das Haushaltsjahr 2008 sowie des Stellenplanes 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1332/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auflistung Änderungen Haushaltsentwurf
Ö 7	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1339/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 8	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1333/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008
N 10	Übertragung städt. Parzellen im Gewerbegebiet Lülsdorf-Ranzel
N 11	Schöffenwahl für die Amtszeit 2009 bis 2013
N 12	Bürgschaft der Stadt Niederkassel für die Stadtentwicklungsgesellschaft Niederkassel mbH
N 13	Mitteilungen und Anfragen