SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 17.12.2008

Sitzung

Rat/029/2008

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3

Datum

17.12.2008

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Ergänzung / Änderung des Stadtnamens, hier: Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 22	1632/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift 2. § 13 I GO NW Name und Bezeichnung 1. Antrag SPD-Fraktion
Ö 3	Resolutionsentwurf der LAGA Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1597/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Resolution
Ö 4	Zuleitung der Eröffnungsbilanz der Stadt Niederkassel zum 01.01.2008 gem. § 92 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1638/2004-2009	Beschlusstext 1. Vorlage Auszug aus der Niederschrift 2. Erläuterungen 3. Eröffnungsbilanz 4. Anhang Eröffnungsbilanz 5. Lagebericht 6. Forderungsspiegel 7. Verbindlichkeitenspiegel
Ö 5	Bau einer Mensa an der Alfred-Delp-Realschule in Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1636/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Internationales Bürger- und Sportfest Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	1626/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Bericht zur Nachbereitung
Ö 7	6. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1622/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 6. Nachtragssatzung mit Gebührenordnung Wohnheim Kölner Straße Berechnung der Verwaltungskosten
Ö 8	12. Nachtragssatzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen (Eifelstraße 5 - 9) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1624/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 12. Nachtragssatzung mit Gebührenordnung Wohnheime Eifelstraße Berechnung der Verwaltungskosten Wohnheim Eifelstraße 5-9
Ö 9	10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel - Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1623/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 10. Nachtragssatzung Wohnheime Zündorfer Weg 20 - 22 mit Gebühr Berechnung der Verwaltungskosten Wohnheim Zündorfer Weg 20 - 22
Ö 10	12. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Aussiedler/ innen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1625/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 12. Nachtragssatzung mit Gebührenbedarfsberechnung Kölner Straß Berechnung der Verwaltungskosten Kölner Str. 129 und Am Wolfspf
Ö 11	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel Hier: Erlass der 23. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung u. die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- u.. Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1621/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zur Straßenreinigung 2009 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2009
Ö 12	Erlass einen Satzung zur Förderung von Kindern in der Tagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1635/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung JA
Ö 13	Investitionen in Kindertagesstätten und Kindertagespflege zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1634/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Richtlinien
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1558/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift WU Vorlage mit Vorergebnissen Stadtwerke WP 2007 Testat
Ö 15	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1557/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU Vorlage mit Vorergebnissen Wirtschaftsplan Stadtwerke Niederkassel 2009
Ö 16	Einführung einer getrennten Abwassergebühr - Erlass der 23. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1559/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift WU Vorlage mit Vorergebnissen C 23. Änderungsatzung-18-11-08 A Vergleichsrechnung B Kalkulation und Erläuterungen D Synopse 23. Änderungssatzung
Ö 17	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 0	1574/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU Vorlage mit Vorergebnissen Wirtschaftsplan 2009 AWW
Ö 18	a) 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel (Aufhebungsbeschluss) b) Bebauungsplan Nr. 122 M (Verfahren nach § 13a BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1564/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift UVP Vorlage mit Vorergebnissen Anlage zu Vorlage Nr.: 1564
Ö 19	Bebbauungsplan Nr. 127 M hier: Aufstellungsbeschluss nach § 13a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1567/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Anlage zu Vorlage Nr.: 1567
Ö 20	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1502/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Anlage 1 zur Vorlage Nr.: 1502
Ö 21	Beitragsmäßige Abrechnung der Ahornstraße in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1613/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Satzung Ahornstraße
Ö 22	Beitragsmäßige Abrechnung der Buttergasse in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1519/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Satzung-Buttergasse
Ö 23	Beitragsmäßige Abrechnung der Korngasse in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1542/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Satzung Korngasse
Ö 24	Beitragsmäßige Abrechnung der Stormstraße in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1504/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Satzung Stormstraße
Ö 24.1	Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Niederkassel-Rheidt am 11.01.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1643/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift VK Sonntag - Neujahrsfest 2009 -
Ö 25	Neuwahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 0	1627/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 2 - § 67 I-III GO NW Anlage 3 - § 50 II u III GO NW Anlage 1 Rücktrittserklärung Kitz
Ö 26	Neuwahl des/der 3. Stellvertreters/in des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15, Enthaltungen: 1	1633/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rücktrittserklärung Umschlag
Ö 27	Einführung und Verpflichtung des/der 1. und 3. Stellvertreters/in des Bürgermeisters Beschluss: Erledigt	1631/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 28	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1629/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Bürgschaften der Stadt Niederkassel zugunsten der Stadtentwicklungsgesellschaft
N 30	Mitteilungen und Anfragen

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