SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 04.12.2008

Sitzung

Rat/030/2008

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

04.12.2008

Zeit

17:30-18:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1480/2004-2009/1	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	6. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 0	1554/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 6. Nachtragss. zur Hauptsatzung
Ö 3	Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung des Drachenfels-, Ölberg- und Cassiusweges in Niederkassel-Uckendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1518/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Herstellung Drachenfels- Ölberg- Cassiusweg
Ö 4	6. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1513/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 6. N. Verwaltungsgebührensatzung
Ö 5	1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1520/2004-2009	Beschlusstext Vorlage 1. NS. Vergnügungssteuersatzung
Ö 6	21. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1532/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 21. Nachtragssatzung Straßenreinigungsgeb.
Ö 7	20. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1507/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 20. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ö 8	Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung des Annette-Kolb-Weges in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1521/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Annette-Kolb-Weg
Ö 9	Satzung über die beitragsmäßige Abrechnung der Finkenstraße in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1522/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Finkenstraße
Ö 10	Satzung Bebauungsplan Nr. 123 Rh Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1540/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung B-Plan 123 Rh
Ö 11	Satzung Bebauungsplan Nr. 25 L, Teilplan A Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1541/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung B-Plan 25 L, Teilplan A
Ö 12	Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung des Blankenbergweges in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1523/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Blankenbergweg
Ö 13	Friedhofsgebührensatzung zu der Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1528/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Friedhofsgebührensatzung
Ö 14	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 67 Rh, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1546/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung B-Plan 67 Rh, 2.Änderung
Ö 15	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 121 Rh, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1547/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung B-Plan 121 Rh, 2. Änderung
Ö 16	3. Nachtragssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1506/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 3. Nachtrag zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Niederkassel
Ö 17	Satzung über die 1. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 116 Rh Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1544/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung 1. Änderung B-Plan 116 Rh
Ö 18	2. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Erhebung von Anliegerbeiträgen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1524/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 2. Nachtragssatzung Anliegerbeiträge
Ö 19	3. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1525/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 3. Nachtragssatzung Erschließungsbeiträge
Ö 20	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 91 Rh Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1545/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung B-Plan 91 Rh
Ö 21	Vorkaufsrechtssatzung Sanierungsgebiet Ortskern Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1577/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Vorkaufsrechtssatzung Rheidt
Ö 22	22. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1526/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 22. Nachtragssatzung Straßenreinigungsgeb.
Ö 23	Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1526/2004-2009/1	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Elternbeiträge Tageseinrichtungen
Ö 24	14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1529/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 14. Nachtragssatzung Rettungsdienst
Ö 25	22. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1509/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 22. NS Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ö 26	5. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1555/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 5. Nachtragssatzung Hauptsatzung
Ö 27	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kosten und Entgelten in der Stadt Niederkassel bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1510/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1. Änderungssatzung Kosten und Entgelte Freiwillige Feuerwehr
Ö 28	Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Milanstraße in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1530/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Milanstraße
Ö 29	Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung des Ebner-Eschenbach-Weges in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1533/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Ebner-Eschenbach-Weg
Ö 30	Satzung über die Zahl der bei Kommunalwahlen zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1534/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Kommunalwahl
Ö 31	Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebietes "Rheinufer Mondorf" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1543/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Sanierungsgebiet Rheinufer Mondorf
Ö 32	Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung des Eichenweges in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1535/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Herstellung Eichenweg
Ö 33	Beitragssatzung der Straße "Am Sieberg" in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1536/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Am Sieberg
Ö 34	Beitragssatzung der Dantestraße in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1537/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Dantestraße
Ö 35	Beitragssatzung der Kotterstraße in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1538/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Kotterstraße
Ö 36	Über- und außerplanmäßige Ausgaben sowie über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1.Kaem.VW.07 2.Kaem.VM.07 3.Kaem.Aufw.08 4.Kaem.Inv.08 5.Rat.Aufw.08
Ö 37	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1595/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 37.1	Erläuterungen zu TOP 2 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 0		Beschlusstext
N 38	Mitteilungen und Anfragen

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