SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 16.09.2009 - 17:30-18:55 Uhr

Sitzung

HFB/030/2009

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

16.09.2009

Zeit

17:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftliche Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1953/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1912/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen Brandschutzbedarfsplan Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 3	Antrag auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1965/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag
Ö 4	Antrag eines Bürgers betreffend Flachdächer auf städt. Gebäuden Beschluss: Erledigt	1963/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Beratung über verschiedene Anträge eines Bürgers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1971/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Bildung eines Integrationsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1948/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Gesetzestext Schnellbrief StGB
Ö 7	Hauptsatzung der Stadt Niederkassel, hier: Erlass einer 7. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1966/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen § 7 Hauptsatzung (alte Fassung) 7. Änderungssatzung Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 8	Beabsichtigte neue Wahlordnung für einen zu bildenden Integrationsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1970/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Vorlage mit Vorergebnissen Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter
Ö 9	Erlass der Ersten Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1935/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen 1-6
Ö 10	Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel, hier: Erlass der 2. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1916/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen 2. Änderungssatzung Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 11	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1920/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen Auszug aus der Niederschrift Rat Schreiben SRS vom 01.07.2009 Schreiben SRS vom 18.08.2009 mit Anlage Synopse Entwurf Gesellschaftsvertrag
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1955/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Kauf der Parzelle Gemarkung Niederkassel, Flur 12, Nr. 1/1, groß 2.325 qm
N 14	Erwerb eines Wohn- und Geschäftshauses in Mondorf, Provinzialstraße
N 15	Beratung über verschiedene Anträge eines Bürgers
N 16	Mitteilungen und Anfragen