SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 08.10.2009

Sitzung

Rat/035/2009

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3

Datum

08.10.2009

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Festvortrag 40 Jahre kommunale Neugliederung

Antrag auf "Ehrenbürgermeister" (TOP 25a)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1999/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	2002/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1998/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 07.09.2009 hier: Außerplanmäßige Ausgaben bei Kostenträger-Nr.: 03060100 - Förderschule Laurentiusschule -, Kostenstelle-Nr.: 061080 - Förderschulen - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1983/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 5	Einrichtung eines Kreisels in der Porzer Straße in Ranzel, hier: Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1903/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Antrag FDP-Fraktion Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Einrichtung von Spielstraßen im Stadtgebiet Niederkassel, hier: Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1909/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift FDP-Antrag Schreiben Anwohner
Ö 7	Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung des Haushalts 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1962/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1989/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Testatsausfertigung SW 2008 Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1986/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Jahresabschluss 2008
Ö 10	Bilanz-Verlustverwendung aus dem Jahresabschluss 2008 des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1987/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 11	Nachkalkulation Kanalbenutzungsgebühren 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 8	1988/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Verteilung Unterdeckung Gebührennachkalkulation 2008
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 127 M im Bereich Provinzialstraße/Rheinallee im Ortsteil Mondorf a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2003/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen 1 bis 5 zu TOP Nr.: 2003 Anlage 6 zu TOP Nr.: 2003
Ö 13	Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1912/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen Brandschutzbedarfsplan Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 14	Bildung eines Integrationsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1948/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Gesetzestext Schnellbrief StGB
Ö 15	Beabsichtigte neue Wahlordnung für einen zu bildenden Integrationsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1970/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Vorlage mit Vorergebnissen Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter
Ö 16	Hauptsatzung der Stadt Niederkassel, hier: Erlass einer 7. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1966/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen § 7 Hauptsatzung (alte Fassung) 7. Änderungssatzung Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 17	Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel, hier: Erlass der 2. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1916/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen 2. Änderungssatzung Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 18	Erlass der Ersten Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1935/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen 1-6
Ö 19	Schulordnung für die Musikschule der Stadt Niederkassel, hier: Erlass einer 9. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1945/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift SKSS Vorlage mit Vorergebnissen Auszug aus der Niederschrift Rat 9. Änderungssatzung
Ö 20	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1920/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Vorlage mit Vorergebnissen Auszug aus der Niederschrift Rat Schreiben SRS vom 01.07.2009 Schreiben SRS vom 18.08.2009 mit Anlage Synopse Entwurf Gesellschaftsvertrag
Ö 21	Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Niederkassel gem. § 31 Abs. 1 GemHVO NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1915/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Ö 22	Über- und außerplanmäßige Ausgaben sowie über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1997/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 22.1	Überörtliche Prüfung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Beschlusstext
Ö 23	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	2005/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 24	40 Jahre Rhein-Sieg-Kreis / 40 Jahre kommunale Neuordnung Beschluss: Kenntnis genommen	2006/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 25	Verabschiedung von Ratsmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen	2001/2004-2009	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 25.1	Nachtrag: 08.10.2009 Verabschiedung eines Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/2004-2009	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag auf "Ehrenbürgermeister"
Ö 26	Überörtliche Prüfung der Stadt Niederkassel Beschluss: Erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Erwerb eines Wohn- und Geschäftshauses in Mondorf, Provinzialstraße
N 28	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: