SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 15.12.2010

Sitzung

Rat/043/2010

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

15.12.2010

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	0506/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0509/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	0505/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.10.2010 hier: Außerplanmäßige Auszahlung - Hauptschulen - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0427/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringl.Entsch
Ö 5	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 27.10.2010 hier: Überplanmäßige Auszahlung bei Zentrale Dienste (FB 1) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0430/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringl.Ents
Ö 6	1.Berichtserstattung zum Frauenförderplan 2.Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Niederkassel für den Zeitraum 1.7.2010 bis 30.6.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0404/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Frauenförderplan 2010
Ö 7	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0447/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU Wirtschaftsplan Stadtwerke 2011
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0414/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Testatsexemplar Stadtwerke Niederkassel JA 2009
Ö 9	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	0468/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat WP 2011
Ö 10	Verwendung der Rückerstattung der Abwasserabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0408/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 11	Gewinnverwendung 2009 des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 1	0407/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 12	Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 1	0473/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU
Ö 13	Bebauungsplan 122 M für den Bereich des ehemaligen Sportplatzgeländes Mondorf a) Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen während der Offenlage b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0510/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen zu Vorlage Nr.: 510
Ö 14	a) 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel b) Bebauungsplan Nr. 126 M im Bereich Moselstraße (Lux-Werft) hier: Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen während der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0436/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen zu Vorlage Nr.: 436, Teil 1 Anlagen zu Vorlage Nr.: 436, 2 Teil
Ö 15	Bebauungsplan 100 Ra, 1. Änderung im Bereich Porzer Straße in Ranzel a) Vorstellung der Planung b) Aufstellungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 0	0451/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen zu Vorlage Nr.: 451
Ö 16	Beitragsmäßige Abrechnung der Straße "Im Gässchen" von Eschmarer Straße bis Gartenweg und Gartenweg bis einschließlich Parzelle 164 (westliche Grenze) in Niederkassel-Uckendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0405/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung-Im-Gässchen
Ö 17	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0429/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen zu Vorlage Nr.: 429
Ö 18	Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0450/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU bisherige Entwässerungssatzung-01-06-10 Entwässerungssatzung-270510
Ö 19	14. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen (Eifelstraße 5 - 9) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0415/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 14. Nachtragssatzung Eifelstraße 5 - 9 Verwaltungskosten Eifelstraße 5 - 9
Ö 20	12. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0416/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 12. Nachtragssatzung Zündorfer Weg 20 und 22 Verwaltungskosten Zündorfer Weg 20 und 22
Ö 21	14. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Aussiedler/ innen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0417/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 14. Nachtragssatzung Kölner Straße 129 und Am Wolfspfädchen 32 Verwaltungskosten Kölner Straße 129 und Am Wolfspfädchen 32
Ö 22	8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0418/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat 8. Nachtragssatzung Kölner Straße 131 Verwaltungskosten Kölner Straße 131
Ö 23	Änderung der Satzung des Jugendamtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0441/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift JHA Auszug aus der Niederschrift Rat Synopse Neufassung Satzung Jugendamt
Ö 24	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel Hier: Erlass der 25.Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung u. die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- u. Gebührensatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0458/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage zur Straßenreinigung 2011 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2011
Ö 25	Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0475/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift JHA Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung über Erhebung von Elternbeitrage für JHA Beitragstabelle ab 01.08.2011 (zur Satzung) Vergleich mit anderen Kommunen
Ö 26	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Niederkassel (Vergnügungssteuersatzung) hier : 2.Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0	0477/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung 2011
Ö 27	Hundesteuersatzung der Stadt Niederkassel hier: 3.Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 0	0480/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 3. Nachtragssatzung 2011
Ö 28	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0431/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anträge CDU-Fraktion Antrag SPD-Fraktion
Ö 29	Rauchverbot in Schulaulen der Stadt Niederkassel, hier: Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0504/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag SPD-Fraktion
Ö 30	Erstellung eines Verkehrsgutachtens für die Stadtteile Rheidt und Mondorf, hier: Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 0	0503/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Antrag CDU-Fraktion
Ö 31	Beteiligungsbericht der Stadt Niederkassel hier: Fortschreibung des Beteiligungsberichtes zum Stand 01.01.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0406/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Beteiligungsbericht-Stand-01.01.10
Ö 32	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0508/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 33	Gemeinsames Rechnungsprüfungsamt
N 34	Städtebauliche Maßnahme Ortszentrum Niederkassel, hier: Grunderwerb
N 35	Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Stadtentwässerungsbetrieben Köln und der Stadt Niederkassel über den Betrieb und die Unterhaltung des Retentionsraumes Langeler Bogen
N 36	Übertragung einer Teilfläche aus dem ehem. Sportplatzgelände Eifelstraße in Mondorf
N 37	Änderung der Fremdkapitalstruktur der Stadtwerke
N 38	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

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