SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 29.06.2010 - 18:00-19:05 Uhr

Sitzung

HFB/034/2010

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

29.06.2010

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftliche Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0339/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Bürgerantrag des BUND auf Reduzierung der kommunalen CO²-Emissionen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0264/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Bürgerantrag BUND
Ö 3	Finanzausstattung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen hier: Antrag der Partei "DIE LINKE" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0285/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Forderungskatalog Schnellbr.21.4.10
Ö 4	Neuauflage einer Bürgerinfo-Broschüre, hier: Festlegung des Bieterkreises Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0334/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Mecklenburger Straße in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0283/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung-Mecklenburger-Straße
Ö 6	Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0293/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Gebührensatzung 2010 20100525 Gebührenkalkulation Bestattungswesen 2010
Ö 7	Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Niederkassel-Ort Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0272/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat VK Sonntag Kirmes 2010
Ö 8	Schaffung von Büroflächen für die Rathausmitarbeiterinnen und Mitarbeiter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0343/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 9	Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind hier: Berichtszeitraum: 01.07.-31.12.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0308/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Liste.Stundg.etc.II.09
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0340/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 16.04.2010 zur Beauftragung eines Beratungshauses zur rechtlichen und wirtschaftlichen Begleitung der Konzessionierungsverfahren für Strom und Gas in der Stadt Niederkassel
N 12	Ortskernsanierung Niederkassel - Grunderwerbsverhandlungen
N 13	Erwerb der Parzellen Gemarkung Rheidt, Flur 8, Nr. 163, Nr. 26/2, Nr. 26/3, und Nr. 165
N 14	Veräußerung zweier Eigentumswohnungen in Niederkassel-Rheidt, Martinstraße
N 15	Nachtrag: 29.06.2010 Stundung einer Gewerbesteuerforderung zzgl. Nachforderungszinsen
N 16	Mitteilungen und Anfragen