SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 01.03.2011

Sitzung

Rat/044/2011

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

01.03.2011

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	0578/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0577/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2.1	Nachtrag: 01.03.2011 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: Kenntnis genommen	0638/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	0579/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Niederkassel für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0582/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Haushaltsrede BM Präsentation zum Haushalt
Ö 5	Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 1	0529/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2011
Ö 6	17. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0551/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Änderungssatzung-Rettungsdienst 2011
Ö 7	Vereinfachung des Vergaberechtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0519/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Vergabeordnung-alt-17-2-9 Vergabeordnung-neu-11-1-11 Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
Ö 8	Fortentwicklung der Offenen Ganztagsschule und Einführung einer Übermittagsbetreuung Beschluss: ungeändert beschlossen	0576/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 9	Benennung eines Platzes am Mondorfer Rheinufer, hier: Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0567/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag CDU-Fraktion
Ö 10	Einzelhandelsstandort und Zentrenkonzept der Stadt Niederkassel hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr.: 11 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0539/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlage zu Vorlage Nr.: 539
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 72 Rh für den Bereich Marktstraße, Mühlenstraße und Schinksgäßchen im Ortsteil Rheidt a) Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes b) Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung gemäß § 13 a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0525/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zu Vorlage Nr. 525
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 128 M für den Bereich Gartenstraße, Provinzialstraße und Ahrstraße im Ortsteil Mondorf a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der erneuten Offenlage b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0540/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Vorlage mit Vorergebnissen Anlagen zu Vorlage Nr.: 540
Ö 13	52. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bebauungsplan 125 M Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0545/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 14	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	0574/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag Diakon-Werk 2011-02-08 Antrag SPD 2011-02-15 Antrag FDP 2011-02-28
Ö 15	Kunstausstellungen 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0527/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen
Ö 16	Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0550/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Bekanntmachung 2011
Ö 17	Über- und außerplanmäßige Ausgaben sowie über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0546/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.08.Aufw.Kämm B.09.Aufw.Kämm C.09.Ausz.Kämm D.09.Aufw.Rat E.10.Aufw.Kämm F.10.Ausz.Kämm G.10.Ausz.Rat
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Tischvorlage Antrag SPD 06.02.2011 Antwort Jobcenter
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 20	Anfragen

Informationen

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