SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 14.07.2011

Sitzung

Rat/046/2011

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

14.07.2011

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	0740/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen	0748/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0741/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	0744/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Prüfung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0703/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Wiedergabe des Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Niederkassel
Ö 6	Bekanntgabe der Verfügung des Landrates zur Haushaltssatzung 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0679/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Verf.Landrat
Ö 7	Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0747/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Antrag der Schule vom 21.06.2011
Ö 8	Gebührenbefreiung für Geschwisterkinder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0702/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift SKSS
Ö 9	Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für die Aulen in den Schulzentren Nord und Süd der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0651/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen
Ö 10	Erlass einer neuen Tarifordnung für das Hallenbad Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0676/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Anlage 1 Anlage 2 Energy Card Anlage 3 neu
Ö 11	Konsolidierung des Haushalts, hier: Kürzung der Zuwendungen zu den Geschäftskosten der Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 1	0652/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 12	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0656/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Tischvorlage Anlage SPD-Antrag zur Tischvorlage Anlage FDP-Antrag zur Tischvorlage Anlage Antrag Die Linke zur Tischvorlage
Ö 13	Nachbesetzung im Seniorenbeirat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0657/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 14	1. Satzungsänderung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung Beschluss: Erledigt	0667/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen 1. Nachtragssatzung 2013 1. Nachtragssatzung 2014
Ö 15	7. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 1	0686/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 7 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Ö 16	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0739/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift JHA Auszug aus der Niederschrift Rat Neufassung Satzung Elternbeiträge
Ö 17	Neufassung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Tagespflege und der Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0745/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift JHA Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung zur Kindertagespflege Alte Fassung d. Satzung Kindertagespflege
Ö 18	a) 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel b) Bebauungsplan Nr. 126 M für den Bereich Moselstraße, Rheinufer und Aggerstraße im Ortsteil Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0720/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr.: 720, Teil 1 Anlagen zu Vorlage Nr.: 720, Teil 2
Ö 19	Änderung des Bebauungsplanes 79 U für den Bereich "Sondergebiet Reiterhof", im Ortsteil Uckendorf hier: Bebauungsplan 79 U, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0674/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Vorlage mit Vorergebnissen Anlage zu Vorlage Nr.: 674
Ö 20	Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 Rh hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 131 Rh an der Nibelungenstraße im Ortsteil Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0721/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zu Vorlage Nr.: 721
Ö 21	Bebauungsplan 130 Rh für den Bereich Domstraße und Unterstraße im Ortsteil Rheidt a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der Offenlage b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0724/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr.: 724
Ö 22	Einleitung eines förmlichen Umlegungsverfahrens nach dem BauGB für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 11 Rh ( Flächen im Bereich der Verlängerung der Gallierstraße bis Merowingerstraße im Ortsteil Rheidt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0725/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr.: 725
Ö 23	Einziehung mehrerer Wegeflächen bzw. Teilwegeflächen in der Gemarkung Mondorf, Flur 5, im Erweiterungsgebietes des Gewerbegebietes Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0671/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 2 Pläne
Ö 24	Über- und außerplanmäßige Ausgaben sowie über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0728/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Kaem.Aufw.10 B.Kaem.Aufw.11 C.Kaem.Ausz.3.Sitzung
Ö 25	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0742/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse
N 27	Genehmigung einer Eilentscheidung: Konzessionsvertrag Gas
N 28	a )54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel
N 29	Veräußerung einer Eigentumswohnung in Niederkassel-Rheidt, Martinstraße
N 30	Erwerb der Parzelle Gemarkung Niederkassel, Flur 5, Nr. 55, groß 3480 qm
N 30.1	Nachtrag: 26.07.2011 Städtebauliche Maßnahme Ortszentrum Niederkassel, hier: Grunderwerb
N 31	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: