SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 14.12.2011

Sitzung

Rat/048/2011

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

14.12.2011

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	0905/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0904/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.10.2011
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 11.11.2011 hier: Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung -Realschule- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0868/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringl.Ents
Ö 5	Genehmigung einer Eilentscheidung, hier: Einrichtung einer Baucontaineranlage auf dem Gelände des Jugendtreffs Doppeldeckerbus Routemaster Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0900/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Eilentscheidung HFB
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 11 Rh, 9. Änderung für den Bereich der Merowingerstraße und Gallierstraße im Stadtteil Rheidt Aufstellungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren gemäß § 13a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0841/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen 1 - 4 Anlage 5
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes 25 L Teilplan B - Erweiterung Heinrich-Böll-Weg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0859/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlage
Ö 8	Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Teilfläche des ehemaligen Hofes Grondal in Niederkassel-Rheidt - Gladiolenweg/Löwenburgstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0857/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift UVP Anlage
Ö 9	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0815/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen zu Vorlage Nr.: 815
Ö 10	Straßenbenennungen im Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0908/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr.: 908
Ö 11	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0	0869/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU WP 2012
Ö 12	Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0	0870/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0845/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU Testat Stadtwerke Nks JAP 2010
Ö 14	Entlastung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Niederkassel für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 11	0847/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 15	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0880/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift WU Wirtschaftsplan 2012 SW neue Bilanz
Ö 16	Anpassung der Anlage A (Tarifblatt) der ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0882/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU
Ö 17	1. Erlass der 25. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel und 2. Erlass der 17. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Entleerung von Grundstückskläreinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0906/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anl z SV AWU-17 Nachtr Klärschlamm-2012 Anlage SV 25 Nachtr z Beitrag+Geb satzung 2011 Gebührenkalkulation 2012
Ö 18	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel hier: Erlass der 26. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung u. die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- u. Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0853/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage zur Straßenreinigung 2012 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2012
Ö 19	15. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen (Eifelstraße 5 - 9) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0824/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 15. Nachtragssatzung Eifelstraße 5, 7, 9 für das Jahr 2012 Benutzungsgebührenkalkulation Eifelstraße 5, 7, 9 für das Jahr
Ö 20	15. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Aussiedlern/ innen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0825/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 15. Nachtragssatzung Am Wolfspfädchen 32, Kölner Straße 129 für Benutzungsgebührenkalkulation Am Wolfspfädchen 32, Kölner Str.
Ö 21	13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0826/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 13. Nachtragssatzung Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2012 Benutzungsgebührenkalkulation Zündorfer Weg 20-22 für das Jahr
Ö 22	9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0827/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 9. Nachtragssatzung Kölner Straße 131 für das Jahr 2012 Benutzungsgebührenkalkulation Kölner Straße 131 für das Jahr 20
Ö 23	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Niederkassel (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0854/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung 2012
Ö 24	1. Änderungssatzung zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0901/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1. Änderunggssatzung
Ö 25	Änderung der Vergabeordnung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0907/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 26	Verkehrsrechtliche Maßnahmen in der Langgasse in Niederkassel-Mondorf
Ö 27	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0894/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1.Kaem.Aufw.11.5.Sitzg 2.Kaem.Ausz.11.5.Sitzg 3.Rat.Aufw.11.5.Sitzg 4.Rat.Ausz.11.5.Sitzg
Ö 28	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0903/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Ansiedlung eines Einzelhandels in Rheidt (sog. "Alter Pfarrhof")
N 30	Bebauungsplan Nr. 11 Rh, 9. Änderung für den Bereich der Merowingerstraße und Gallierstraße im Stadtteil Rheidt
N 31	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

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