SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 28.03.2012 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung

Rat/050/2012

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

28.03.2012

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1023/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1024/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 sowie Beschluss über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1022/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Anlagen 1-3 Anlagen 4-7 Haushaltsreden Fraktionen Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Prüfung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0989/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift RPAWiedergabeBestätigungsvermerk
Ö 5	Abwasserbeseitigungskonzept 2011 bis 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1017/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Übersicht - Sanierungsgebiete
Ö 6	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1016/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag CDU-Fraktion
Ö 7	18. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1027/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 18. Änderungssatzung Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen
Ö 8	Ausbau der Kindertagesbetreuung a) Überblick über fertiggestellte bzw. beabsichtigte Maßnahmen b) Baumaßnahme Ersatzbau Gladiolenweg c) Baumaßnahme Ersatzbau Kopernikusstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1019/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Platzangebot und Bedarf Niederkasseler Norden
Ö 9	Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0961/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Verordnung VK Sonntag Ndk und Rheidt 2012
Ö 10	Beteiligungsbericht der Stadt Niederkassel für das Jahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1013/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Beteiligungsbericht 2010 der Stadt Niederkassel
Ö 11	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1014/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1.Kaem Aufw.11 2.Kaem Aufw.Erg.11
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1026/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übertragung verschiedener Parzellen auf die Stadtentwicklungsgesellschaft Niederkassel im Rahmen der Umsetzung des Bebauungsplanes 25 L
N 14	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 15	Anfragen