SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 03.07.2012

Sitzung

Rat/051/2012

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

03.07.2012

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1117/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1118/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 134 M für den Bereich zwischen den Straßen Zum Thelenkreuz und Am Knippchen im Ortsteil Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1021/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen zu Vorlage Nr.: 1021
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 100 Ra, 1. Änderung für den Bereich Porzer Straße, Sonnenberger Weg und Karl-Hass-Straße im Stadtteil Ranzel a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der Offenlage b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1051/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr.: 1051
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 135 N für den Bereich Spicher Straße/ Hauptstraße im Ortsteil Niederkassel a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	1072/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Bebauungsplan Nr. 135 N
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 28 N, 6. Änderung im Bereich Rathausstraße, Bergstraße, Hauptstraße, Bonngäßchen a) Beschlussfassung über die während der Offenlage vorgebrachten Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1110/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zu B-Plan 28 N
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 131 Rh, Nibelungenstrasse im Ortsteil Rheidt a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1111/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 zu B-Plan 131 Rh Anlage 2 zu B-Plan 131 Rh
Ö 8	Erlass einer neuen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1056/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Str Reing Satzung neu 14 5 12 (2) Str. Reinigungs Satzung Straßenverzeichnis
Ö 9	Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung für die Frist 31.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1115/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs. 3 - 7 LWG NRW für die Frist 31.12.2012
Ö 10	Beitragsmäßige Abrechnung der Straße "Auf dem Senkel" in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1074/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung-Auf-dem-Senkel
Ö 11	Erhebung von Straßenanliegerbeiträgen für die nachmalige Herstellung der Rheinstraße von Blumsgasse bis Uferstraße in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1101/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Rheinstraße
Ö 12	Änderung der Vergabeordnung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1052/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vergabeordnung
Ö 13	Neufassung der Richtlinien des Kinder- und Jugendparlaments der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1077/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift JHA Auszug aus der Niederschrift Rat Synopse Neufassung Richtlinien
Ö 14	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1098/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat FDP-Antrag
Ö 15	Bekanntgabe der Verfügung des Landrates zur Haushaltssatzung 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1054/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Verfügung-Landrat-24.04.2012
Ö 16	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1112/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Aufw.Käm.11 B.Aufw.Käm.12 C.Ausz.Käm.12
Ö 16.1	Nachtrag: 26.06.2012 Einleitung eines ergänzenden Verfahrens in der Bauleitplanung 72 Rh, 3. Änderung, "Alter Pfarrhof" Beschluss: ungeändert beschlossen	1128/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Übersichtsplan
Ö 16.2	Zusätzliche Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1132/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 16.3	Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 LPVG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1130/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Bebauungsplan Nr. 28 N, 6. Änderung im Bereich Rathausstraße, Bergstraße, Hauptstraße, Bonngäßchen
N 19	Bebauungsplan Nr. 131 Rh, Nibelungenstrasse im Ortsteil Rheidt
N 20	Ortskern Niederkassel, Eckpunkte Kaufvertrag und Durchführungsvertrag
N 21	Erwerb des Grundstückes Hauptstraße 25 in Niederkassel
N 22	Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
N 23	Stellenbesetzungsverfahren hier: Ausschreibung der Leitungsstelle im Fachbereich 5
N 24	Besetzung der Schuleiterstelle an der Alfred-Delp-Realschule in Niederkassel-Mondorf
N 25	Bürgschaften der Stadt Niederkassel zugunsten der Stadtentwicklungsgesellschaft
N 26	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: