SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 12.12.2012

Sitzung

Rat/053/2012

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

12.12.2012

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1277/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1280/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1276/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Genehmigung einer Eilentscheidung: Vermuteter Blindgänger unter dem Gelände der Kindertagesstätte Schillerstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1264/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Eilentscheidung Blindgänger
Ö 5	Wiederwahl der Schiedsperson Winfried Heuser hier: Amtszeit 01.01.2013 bis 31.12.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1172/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 6	Personelle Besetzung des Seniorenbeirates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1200/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 7	Straßenbenennungen im Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1232/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage zur Vorlage Nr.: 1232
Ö 8	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1197/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage 1 und 2 zu Vorlage Nr.: 1197
Ö 9	Umlegungsverfahren für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 11 Rh im Bereich der Verlängerung der Gallierstraße bis Merowingerstraße im Ortsteil Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1175/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen 1 bis 3 zur Vorlage Nr.: 1175
Ö 10	Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	1192/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU
Ö 11	Erlass der 18. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Entleerung von Grundstückskläreinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1198/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU Satzung 18. Nachtr Klärschlamm-2013 Gebührenkalkulation 2013
Ö 12	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	1191/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WU WP 2013
Ö 13	Anhebung des Wasserpreises -Anpassungen der Anlage A Tarifblatt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1284/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat 1. Beschluss des Rates Tarifblatt Anlage a 2. Tarifblatt Anlage A
Ö 14	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1285/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Wirtschaftsplan Stadtwerke 2013
Ö 15	Beitragsmäßige Abrechnung der Bachstraße zwischen Goethestraße und Annette-Kolb-Weg in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1239/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Bachstraße
Ö 16	10. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1219/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 10. Nachtragssatzung Kölner Straße 131 für das Jahr 2013 Benutzungsgebührenkalkulation Kölner Straße 131 für das Jahr 20
Ö 17	14. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1218/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 14. Änderungssatzung Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2013 Benutzungsgebührenkalkulation Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jah
Ö 18	16. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen (Eifelstraße 5 - 7) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1216/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 16. Änderungssatzung Eifelstraße 5 und 7 für das Jahr 2013 Benutzungsgebührenkalkulation Eifelstraße 5, 7 für das Jahr 201
Ö 19	16. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Aussiedlern/ innen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1217/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 16. Änderungssatzung Kölner Straße 129 für das Jahr 2013 Benutzungsgebührenkalkulation Kölner Str. 129 für das Jahr 2013
Ö 20	Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1287/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat 3. Änderungssatzung
Ö 21	Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1286/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Gebührenkalkulation Bestattungswesen 2012 Friedhofsgebührensatzung 2012
Ö 22	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel hier: Erlass der 1.Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung u. die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- u. Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1249/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage zur Straßenreinigung 2013 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2013
Ö 23	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1266/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1.Käm Aufw.11 2.Käm Aufw.12.12.12.12 3.Käm Ausz.12
Ö 24	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1278/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Stellungnahme zum Kreishaushalt
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Genehmigung einer Eilentscheidung
N 26	Erwerb eines Objektes in Niederkassel-Rheidt
N 27	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

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