SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 25.09.2013 - 18:00-18:55 Uhr

Sitzung

HFB/053/2013

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

25.09.2013

Zeit

18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftliche Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1571/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts durch den Rhein-Sieg-Kreis zur Erledigung der Aufgaben der Abfallwirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1556/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Schreiben RSK 2013-08-08 Vereinbarung RSK 2013 RSAG Präsentation
Ö 3	Neuvergabe der Konzession für das Stromversorgungsnetz in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1569/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 4	Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW, hier: Einrichtung eines kommunalen Coffeeshops / Cannabis Social Clubs in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1528/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Bürgerantrag Cannabis Club
Ö 5	Bürgerantrag der Jusos Niederkassel, hier: Hissen der Regenbogenfahne am internationalen Tag gegen Homophobie Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 0	1531/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag Jusos
Ö 6	Beitragsmäßige Abrechnung der Uferstraße in dem Teilbereich von Stifterstraße bis Rheinstraße in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1549/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Uferstraße
Ö 7	Erhebung von Straßenanliegerbeiträgen für die nachmalige Herstellung bzw. Erneuerung der Uferstraße in dem Teilbereich von Burgstraße bis Rheinstraße in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1547/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung
Ö 8	Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die endgültige Herstellung des Steinweges in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1546/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung
Ö 9	Kommunale Finanzen hier: Erlass des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.07.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	1555/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Erlass.IM.16.7.13
Ö 10	Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen oder erlassen worden sind hier: Berichtszeitraum 01.01.-30.06.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	1540/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Meldung I.13
Ö 11	Auftrag zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsausschuss der Stadt Niederkassel vom 06.11.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	1530/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1535/2009-2014	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Beteiligung der Stadt Niederkassel an einer Kooperationsgesellschaft für das Stromversorgungsnetz in Niederkassel
N 14	Erwerb eines Grundstückes in Niederkassel
N 15	Verkauf einer städt. Baulandfläche in Niederkassel-Rheidt
N 16	Mitteilungen und Anfragen