SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 18.09.2014

Sitzung

Rat/064/2014

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

18.09.2014

Zeit

18:00-18:55 Uhr

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0134/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Berufung des Vorsitzenden des Seniorenbeirates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0141/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei Kostenträger-Nr. 02090100 (Notfallrettung), Kostenstelle-Nr.: 031110 (Rettungsdienst), Sachkonto-Nr.: 529103 (Kostenerstattung an das DRK) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0098/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Überplanmäßige Aufwendungen für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für die U-Betreuung in zwei städtischen Kindertagesstätten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0132/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 2014-07-23 DE üpl Kindergärten
Ö 5	Festlegung der Erheblichkeitsgrenzen für die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie für über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gemäß der §§ 83 und 85 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0052/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Neuordnung.ÜPL.APL.2014
Ö 6	Zuleitung des Jahresabschlusses 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0065/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1. Bilanz-2013 2. Gesamtergebnis-Gesamtfinanzrechnung 3. Teilergebnis-Teilfinanzrechnungen 4. Anhang-2013-endgültig 5. Anlagespiegel 2013-2 6. Verbindlichkeitenspiegel-2013 7. Forderungsspiegel-2013 8. Lagebericht-2013-endgültig 9. Üpl.APL's.2013 9.1 Abschreibungstabelle20140711 9.2 Haushaltsreste 2013
Ö 7	Zuleitung des Gesamtabschlusses zum Stichtag 31.12.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0057/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Gesamtbilanz zum 31.12.2011 Gesamtergebnisrechnung 2011 Gesamtanhang 2011 Gesamtkapitalflussrechnung 2011 Gesamtforderungsspiegel 2011 Gesamtverbindlichkeitenspiegel 2011 Gesamtanlagenspiegel 2011 Abschreibungstabelle GA, 2011 Gesamtlagebericht 2011 Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Niederkassel (PDF)
Ö 8	Planfeststellung Ortsumfahrung L 269 n - südlicher Teil - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0131/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Resolution
Ö 9	Bebauungsplan 25 L Teilplan B a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1831/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1. Teil Geotechnisches Gutachten zur Versickerung von Niederschlagswasser 2. Teil Geotechnisches Gutachten zur Versickerung von Niederschlagswasser Anregungen Nrn: 1 - 11 Artenschutz- Fachbeitrag Planzeichnung Textliche Festsetzungen und Begründung Übersichtsplan Umweltbericht vom 24. April 2014
Ö 10	Bebauungsplan 74 Rh, 1. Änderung für den Bereich Oberstraße, Josefstraße, Auf dem Feldchen und Dionysiusweg im Ortsteil Rheidt a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung b) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen anläßlich der Offenlage c) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	1829/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zur Vorlage Nr.: 1829
Ö 11	57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich Provinzialstraße und Lerchenstraße im Ortsteil Mondorf hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0070/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlage zu Vorlage Nr.: 70
Ö 12	Bebauungsplan 140 M für den Bereich der Provinzialstraße und Lerchenstraße im Ortsteil Mondorf hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0071/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zu Vorlage Nr.: 71
Ö 13	Wiederaufnahme des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes 53 Rh Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0074/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP 1. Abgrenzung des Plangebietes gemäß Beschluss des Rates vom 18.05.1978 2. Neuabgrenzung des Plangebietes zur Wiederaufnahme des Aufstellungsverfahrens 3. Darstellung der Ziele der Planung 4. Städtebaulicher Vorentwurf
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0062/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift PB SW Niederkassel JAP 2013 digital version session
Ö 15	Entlastung des Ausschusses für wirtschaftliche Unternehmen der Stadtwerke Niederkassel für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 8	0095/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0073/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift BA AWW Auszug aus der Niederschrift Rat Jahresabschluss 2013
Ö 17	Bilanzgewinn/-verlustverwendung aus dem Jahresabschluss 2013 des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0075/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift BA AWW Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 18	Nachkalkulation der Kanalbenutzungsgebühren 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0077/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift BA AWW 2013 Nachkalkulation 31.7.2014
Ö 19	Entlastung des Ausschusses für wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Niederkassel für das Jahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8	0079/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Entlastung Betriebsleitung 2013
Ö 20	Personelle Besetzung der "Energieversorgung Niederkassel GmbH + Co. KG" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0112/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Vorschlag B90/Grüne
Ö 21	Zuwendung an ein Einzelratsmitglied für die Geschäftsführung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 1	0053/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 1. Antrag von Herrn W. König v. 18.06.2014 2. GO Reformgesetz 2007
Ö 22	Personelle Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0138/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Besetzung Jugendhilfeausschuss
Ö 23	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0133/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1.Kaemm-Aufw 2.Kaemm-Ausz 3.Rat-Aufw
Ö 24	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0135/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 29.07.2014
N 26	Neustrukturierung des IT-Bereiches
N 27	Erwerb von Ackerlandparzellen
N 28	Bebauungsplan 74 Rh, 1. Änderung für den Bereich Oberstraße, Josefstraße, Auf dem Feldchen und Dionysiusweg im Ortsteil Rheidt
N 29	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: