SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 26.11.2014

Sitzung

HFB/058/2014

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

26.11.2014

Zeit

18:30-21:10 Uhr

Einladung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftliche Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0223/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Änderung der Verkehrsführung an der Lichtzeichenanlage Provinzialstraße/L 269 in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0201/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 und 2 Präsentation PVT
Ö 3	Errichtung eines Dorfbaumes durch den Bürgerverein Mondorf Beschluss: Kenntnis genommen	0155/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Foto
Ö 4	Verbot von Plastiktüten in der Stadt Niederkassel, hier: Bürgerantrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0160/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Bürgerantrag
Ö 5	Anregung gem § 24 GO NRW, hier: Schulsozialarbeit an der Drei-Linden-Schule in Ranzel Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0211/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anregung Schulpflegschaft GGS Ranzel
Ö 6	Anregung gem. § 24 GO NRW, hier: Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0168/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 attac-Anregung Anlage 2 Positionspapier kommunale Spitzenverbände Anlage 3 Gemeinsamer Antrag für Kreistag
Ö 7	Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 0	0166/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015 Nachschiebel.A.Erg.Ertr.2015.Aussch Nachschiebel.B.Erg.Ertr.2016.Aussch Nachschiebel.C.Erg.Aufw.2016.Aussch
Ö 8	15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0142/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 15. Änderungssatzung Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2015 Benutzungsgebührenkalkulation Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2015
Ö 9	12. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0143/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 12. Nachtragssatzung Kölner Straße 131 für das Jahr 2015 Benutzungsgebührenkalkulation Kölner Straße 131 für das Jahr 2015
Ö 10	18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen (Eifelstraße 5 - 7, Kölner Straße 129, Am Wolfspfädchen 28, Hauptstraße 25, Nießengasse 1) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0144/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 18. Änderungssatzung Übergangsheime für Personen für das Jahr 2015 Benutzungsgebührenkalkulation Eifelstr., Kölner Str. Am Wolfspfädchen, Hauptstraße, Nießengasse für das Jahr 2015
Ö 11	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel, hier: Erlass der 3.Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0157/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage zur Straßenreinigung 2015 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2015
Ö 12	Hundesteuersatzung der Stadt Niederkassel hier: 4.Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0163/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 4.Änderungssatzung 2015
Ö 13	Beitragsmäßige Abrechnung der Stahlenstraße in dem Teilbereich von Uferstraße bis Kirchstraße in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0164/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Stahlenstraße
Ö 14	Beitragsmäßige Abrechnung der Stichwege des Sonnenberger Weges in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0165/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat SATZUNG Stichwege Sonnenberger Weg
Ö 15	Erhebung von Straßenanliegerbeiträgen für die nachmalige Herstellung des Kronenweges in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0184/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Kronenweg
Ö 16	Erhebung von Straßenanliegerbeiträgen für die nachmalige Herstellung der Straße "Am Karmeliterhof" in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0207/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Am Karmeliterhof
Ö 17	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0152/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen zu Vorlage Nr.: 0152
Ö 18	Straßenbenennungen im Stadtgebiet Beschluss: zurückgestellt	0153/2014-2020	Auszug aus der Niederschrift
Ö 19	Bebauung eines Grundstückes in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0217/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Investorengemeinschaft Planungskonzeption GWG
Ö 20	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0224/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Veräußerung mehrerer Parzellen in Niederkassel
N 22	Verkauf von Grundbesitz in Niederkassel-Lülsdorf
N 22.1	Sanierung der Raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) im Helmut-Loos-Bad
N 23	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

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Öffentlicher Teil:

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