SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 10.12.2014

Sitzung

Rat/065/2014

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3

Datum

10.12.2014

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	0148/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0238/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	0171/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Niederkassel für die Jahre 2015 und 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0233/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rede Bürgermeister Haushalt 2015-16
Ö 5	Prüfung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen	0159/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Bestätigungsvermerk Jahresabschluss 2013
Ö 6	Prüfung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen	0200/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Bestätigungsvermerk RPA Gesamtabschluss 2011
Ö 7	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters vom 25. Mai 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0219/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WPA Niederschrift WA Ergebnis BM
Ö 8	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung vom 25. Mai 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0218/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift WPA
Ö 9	Bildung eines Integrationsrates bei der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0177/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 10	Tischlein-deck-dich, hier: 1. Bestellung einer Koordinatorin und 2. Gewährung einer Aufwandsentschädigung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0235/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 11	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0167/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Gesamt Wirtschaftsplan 2015 11 11 2014
Ö 12	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0182/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift BA AWW Auszug aus der Niederschrift Rat Wirtschaftsplan 2015
Ö 13	Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Niederkassel 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0183/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift BA AWW
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen bei Kostenstelle 072540 / Kostenträger 01130100 / Sachkonto 524116 (Laufende Unterhaltung Grundschule Rheidt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0246/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 15	Zuständigkeit für die Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Forderungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0068/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Neuordnung.Stundg.2014
Ö 16	Grundsätze der Stadt Niederkassel für die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 22 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0087/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Grundsätze-Ermächtigungsübertragung
Ö 17	12. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0143/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 12. Nachtragssatzung Kölner Straße 131 für das Jahr 2015 Benutzungsgebührenkalkulation Kölner Straße 131 für das Jahr 2015
Ö 18	15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0142/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 15. Änderungssatzung Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2015 Benutzungsgebührenkalkulation Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2015
Ö 19	18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen (Eifelstraße 5 - 7, Kölner Straße 129, Am Wolfspfädchen 28, Hauptstraße 25, Nießengasse 1) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0144/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 18. Änderungssatzung Übergangsheime für Personen für das Jahr 2015 Benutzungsgebührenkalkulation Eifelstr., Kölner Str. Am Wolfspfädchen, Hauptstraße, Nießengasse für das Jahr 2015
Ö 20	Erlass der 20. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Entleerung von Grundstückskläreinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0181/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift BA AWW Auszug aus der Niederschrift Rat 20. Nachtragssatzung
Ö 21	Erlass der 27. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0180/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift BA AWW Auszug aus der Niederschrift Rat 27. Nachtragssatzung Gebührenkalkulation 2015
Ö 22	Hundesteuersatzung der Stadt Niederkassel hier: 4.Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0163/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat 4.Änderungssatzung 2015
Ö 23	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel, hier: Erlass der 3.Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0157/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage zur Straßenreinigung 2015 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2015
Ö 24	Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 0	0166/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015 Nachschiebel.A.Erg.Ertr.2015.Aussch Nachschiebel.B.Erg.Ertr.2016.Aussch Nachschiebel.C.Erg.Aufw.2016.Aussch
Ö 25	Beitragsmäßige Abrechnung der Stahlenstraße in dem Teilbereich von Uferstraße bis Kirchstraße in Niederkassel-Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0164/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Stahlenstraße
Ö 26	Beitragsmäßige Abrechnung der Stichwege des Sonnenberger Weges in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0165/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat SATZUNG Stichwege Sonnenberger Weg
Ö 27	Erhebung von Straßenanliegerbeiträgen für die nachmalige Herstellung des Kronenweges in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0184/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Kronenweg
Ö 28	Erhebung von Straßenanliegerbeiträgen für die nachmalige Herstellung der Straße "Am Karmeliterhof" in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0207/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Am Karmeliterhof
Ö 29	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0152/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Anlagen zu Vorlage Nr.: 0152
Ö 30	Straßenbenennungen im Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0244/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Bebauungsplan 74 Rh, 1. Änderung + Auszug aus Kataster + weitere Anlagen
Ö 31	Bebauungsplan Nr. 134 M für den Bereich zwischen den Straßen Zum Thelenkreuz und Am Knippchen im Ortsteil Mondorf hier: Vorstellung der geänderten Planung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0190/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zur Vorlage Nr.: 0190
Ö 32	Aufstellungsbeschluss der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes (Ausweisung von Vorrangzonen für Windenergieanlagen) hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0191/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP
Ö 33	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0212/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.ÜPL.APL.Aufw B.ÜPL.APL.Ausz
Ö 34	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0239/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 35	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse
N 36	Anrechnung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit
N 37	Veräußerung mehrerer Parzellen in Niederkassel
N 38	Verkauf von Grundbesitz in Niederkassel-Lülsdorf
N 39	Veräußerung einer Parzelle in Niederkassel-Rheidt
N 40	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: