SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 01.07.2014

Sitzung

Rat/001/2014

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

01.07.2014

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung des Altersvorsitzenden Beschluss: Kenntnis genommen	0001/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Bestellung von Schriftführern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0002/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Vereidigung und Einführung des hauptamtlichen Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 0	0005/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift § 27 GO NW-Integrationsrat 10. Änderungssatzung
Ö 6	Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen	0006/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift 67 GO NW
Ö 7	Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 8	Bildung des Betriebsausschusses für die Stadtwerke und für das Abwasserwerk Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0035/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Wahlergebnis vom 05.06.2014
Ö 9	Bildung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	0008/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen Bildung Ausschüsse
Ö 10	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0042/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 JHA-Vorschläge stimmberechtigte Mitglieder 2014-2020 - Liste (2) Anlage 2 JHA Vorschläge beratende Mitglieder 2014-2020
Ö 11	Zugriff für die Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden bzw. der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 12	Bildung eines Integrationsrates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0031/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift § 27 GO NW-Integrationsrat
Ö 13	Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen für den Umlegungsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0010/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift BauGBDV NW
Ö 14	Künftige Seniorenarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0033/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen Seniorenbeirat
Ö 15	Bestimmung der städtischen Vertreter in Unternehmen, Einrichtungen, Organen und sonstigen Gremien Beschluss: ungeändert beschlossen	0011/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift § 113 GO NW § 50 GO NRW
Ö 16	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0038/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 17	Vorlage des Entwurfs der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
Ö 18	Neufassung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0036/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Synopse Schulordnung 2014 Schulordnungword 2014 neu
Ö 19	Neufassung der Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagesschule im Primarbereich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0044/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung über Erhebung von Elternbeiträgen für TE und OGS
Ö 20	Neufassung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0040/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Kindertagespflege Anlage 1: Höhe der Förderung, Anlage 2: Beitragstabelle Synopse alte Fassung / neue Fassung
Ö 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 139 Ra für den Bereich südlich der Gierslinger Straße und westlich der Porzer Straße im Ortsteil Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1844/2009-2014	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr. : 1844
Ö 22	Übertragung von Haushaltsresten Beschluss: Kenntnis genommen	0037/2014-2019	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Aufstellung-übertragene-Haushaltsreste Investitionsmaßnahmen nach Investitionsnummern
Ö 23	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0034/2014-2019	Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Kaem.Aufw.13 B.Kaem.Ausz.13 C.Kaem.Aufw.14 D.Kaem.Ausz.14 E.Kaem.Aufw.n.z.14
Ö 24	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0046/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Übernahme einer Bürgschaft
N 26	Bürgschaften der Stadt Niederkassel zugunsten der Stadtentwicklungsgesellschaft
N 27	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung,
N 28	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: