SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 28.06.2016

Sitzung

Rat/010/2016

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

28.06.2016

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	0898/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0897/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	0900/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Genehmigung eines Eilbeschlusses; hier: Erlass einer Vordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0810/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rh - MGV Sommerfest - 2016 SV Eilbeschluss VO Sonntag in Rheidt am 03 07 16
Ö 5	Änderung der Hauptsatzung; hier: Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 13	0909/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift CDU-Antrag Personalentscheidungen § 73 GO NW
Ö 6	Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0896/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 2016-06-08 Antrag FDP Umbesetzung
Ö 7	Antrag auf Bestellung eines/r Inklusionsbeauftragten für die Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0849/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift SKSS Niederschrift SKSS 01.03.2016
Ö 8	Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Niederkassel für das Haushaltsjahr 2016 sowie des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	0913/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Nachtragshhsatzung2016
Ö 9	Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0880/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 134 M für den Bereich der Straßen Zum Thelenkreuz und Am Knippchen im Ortsteil Mondorf a) Abwägung der Anregungen aus der ersten und zweiten Offenlage b) Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung c) Anregungen aus der Sitzung am 17.11.2016 d) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0874/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr. 822 Anlagen zu Vorlage Nr. 874, Teil 2
Ö 11	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 143 N für den Bereich Gladiolenweg, Weidenstraße, Erlenweg und Kölner Straße im Ortsteil Niederkassel hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0842/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zu Vorlage Nr. 842
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 143 N für den Bereich Gladiolenweg, Weidenstraße, Kölner Straße und Erlenweg im Ortsteil Niederkassel a) Beratung über die vorgebrachten Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung b) Beratung über die vorgebrachten Anregungen ausder Offenlage c) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0875/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr. 831
Ö 13	Bebauungsplan 141 L für den Bereich Bachstraße/Brahmsstraße/Herderstraße und Goethestraße im Ortsteil Lülsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0876/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zur Vorlage 838
Ö 14	60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich Wahner Straße/L 269 n südöstlich des Ortsteiles Ranzel hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0899/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr. 899
Ö 15	61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich Waldstraße/Spicher Straße/L 269 n im Ortsteil Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0820/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zu Vorlage Nr. 820
Ö 16	62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich Premnitzer Straße/Markusstraße/Lindspfädchen in den Ortsteilen Lülsdorf und Ranzel hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Erledigt	0821/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zu Vorlage Nr. 821
Ö 17	63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich Stahlenstraße/Herderstraße im Ortsteil Lülsdorf hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0823/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zur Vorlage Nr. 823
Ö 18	64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich zwischen Marktstraße und Südstraße im Ortsteil Rheidt hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0824/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zur Vorlage Nr. 824
Ö 19	65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich zwischen Rheidter Straße/Robert-Bosch-Straße und Gottlieb-Daimler-Straße im Ortsteil Mondorf hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0826/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Anlagen zur Vorlage Nr. 826
Ö 20	Beitragsmäßige Abrechnung der Flandernstraße zwischen Talstraße und Martinstraße in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0772/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Flandernstraße
Ö 21	Beitragsmäßige Abrechnung der Ewaldstraße zwischen Mühlenstraße und Burgunderstraße in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0788/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Ewaldstraße
Ö 22	6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2017-2022 für das Stadtgebiet Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0861/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift BA AWW Auszug aus der Niederschrift Rat Abwasserbeseitigungskonzept
Ö 23	Übertragung von Haushaltsresten Beschluss: Kenntnis genommen	0833/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Investitionsplan übertragene-Haushaltsreste
Ö 24	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0908/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Käm.Aufw.15 B.Käm.Ausz.15 C.Käm.Aufw.16 D.Käm.Ausz.16
Ö 25	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen	0787/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Mitteilung VR-Bank
Ö 26	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0906/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse
Öffentlicher Teil:
Ö 27.1	Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes im Haushaltsjahr 2015 hier: Nachschussverpflichtung gegenüber der Stadtentwicklungsgesellschaft Niederkassel mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Beschlusstext
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Stellennachbesetzung Fachbereich 4 und 6
N 29	Bebauungsplan Nr. 134 M für den Bereich der Straßen Zum Thelenkreuz und Am Knippchen im Ortsteil Mondorf
N 30	Bebauungsplan Nr. 143 N für den Bereich Gladiolenweg, Weidenstraße, Kölner Straße und Erlenweg im Ortsteil Niederkassel
N 31	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: