SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 28.09.2016

Sitzung

Rat/011/2016

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3

Datum

28.09.2016

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1000/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 zur Niederschrift Anlage 2 zur Niederschrift
Ö 2	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1001/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1003/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsenscheidung - Bereitstellung Mittel für Brückenprojekt: Sprachunterricht und europäische Landeskunde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1007/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung Brückenprojekt 2016 Zuschussbescheid Brückenprojekt Förderantrag Brückenprojekt
Ö 5	Prüfung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0953/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Bestätigungsvermerk Jahresabschluss 2015
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0947/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen SW Prüfbericht JA 2015 Allgemeine Auftragsbedingungen Auszug aus der Niederschrift BA-SW
Ö 7	Entlastung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Niederkassel für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 11	0949/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0932/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Vorlage mit Vorergebnissen AWW Prüfbericht JA 2015 Allgemeine Auftragsbedingungen
Ö 9	Bilanzgewinnverwendung 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0933/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Auszug aus der Niederschrift BA-AWW
Ö 10	Nachkalkulation der Kanalbenutzungsgebühren 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0934/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen 2015 Nachkalkulation Auszug aus der Niederschrift BA-AWW
Ö 11	Entlastung des Betriebsausschusses Abwasserwerk für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 11	0937/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 12	Änderung der Jugendamtssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0929/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift JHA Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen 2. Änderungssatzung Jugendamt
Ö 13	Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege; hier: 2. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0919/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift JHA Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen 2. Änderungssatzung KiTa-Pflege Synopse Entwurf zur Änderung der Satzung
Ö 14	3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0809/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen 3. Änderung Geschäftsordnung Synopse GeschO alt-neu
Ö 15	Änderung der Hauptsatzung; hier: Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 0	0914/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen CDU-Antrag Personalentscheidungen § 73 GO NW 11. Änderungssatzung
Ö 16	21. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0938/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen 21. Änderungssatzung Übergangsheime für Personen 2016 Benutzungsgebührenkalkulation für Übergangsheime
Ö 17	Beitragsmäßige Abrechnung des Buchenweges in dem Teilbereich von Waldstraße bis Birkenweg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0946/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen
Ö 18	Straßenbenennungen im Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0922/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen Anlage zur Vorlage Nr.: 922
Ö 19	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1002/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag CDU-Fraktion SPD-AntragUmbesetzungPaulus
Ö 20	Bebauungsplan 142 Rh für den Bereich der Bahnhofstraße im Ortsteil Rheidt, hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1014/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1. Übersichtsplan 2. Planzeichnung 3. Niederschrift der Bürgeranhörung vom 05.07.2016 4. Anregungen aus der Offenlage und der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange von 1 bis 11 nummeriert 5.Textliche Festsetzungen und Begründung 8. Satzung
Ö 21	Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 Rh, 1. Änderung, im Bereich Hoher Rain im Ortsteil Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0957/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Vorlage mit Vorergebnissen Anlagen zu Vorlage Nr.: 957
Ö 22	Zuwendung an ein Einzelratsmitglied zum Zwecke seiner Vorbereitung auf die Ratssitzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0939/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Schreiben der Rechtsanwälte Heinle pp. vom 14.07.2016 Sitzungsvorlage für die Sitzung des Rates vom 17.03.2016
Ö 23	Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 S. 1 LPVG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0996/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 24	Bekanntgabe der Verfügung des Landrates zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2016 vom 20.07.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0921/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Verfügung Nachtrag Niederkassel 2016
Ö 25	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0998/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Rat.Aufw.15 B.Kämm.Aufw.Absch.15 C.Kämm.Ausz.15 D.Kämm.Aufw.16 E.Kämm.Ausz.16 F.Rat.Aufw.16
Ö 26	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen	0925/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen KSK Antwort Verfassungskommission
Ö 27	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1004/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Bestellung des Schulleiters am städt. Kopernikus-Gymnasium
N 29	Antrag auf Bestellung eines/r Inklusionsbeauftragten für die Stadt Niederkassel
N 30	Stellenbesetzung Fachbereichsleitung 4 und 6
N 31	Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Niederkassel-Rheidt
N 32	Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Niederkassel-Rheidt
N 33	Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich IT-Sicherheitsbeauftragte
N 34	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: