Rat der Stadt Niederkassel - 21.02.2017 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung
Rat/016/2017
Gremium
Rat der Stadt Niederkassel
Raum
Schulzentrum Nord Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße
Datum
21.02.2017
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1162/2014-2020
Ö 2

Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

Beschluss: Kenntnis genommen

 1163/2014-2020
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung über den Haushalts- und Stellenplan 2017/18 für den Fachbereich Jugend

Beschluss: erledigt

 1119/2014-2020
Ö 4

Verabschiedung der Haushaltssatzung für die Jahre 2017/2018 sowie Beschluss über den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1166/2014-2020
Ö 5

Entwicklungskonzept Litauer Straße, Aufstellung des Bebauungsplanes 151 Rh

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1142/2014-2020
Ö 6

Bebauungsplan Nr. 150 Rh für den Bereich Hoher Rain, Agathastraße, Sternenweg im Ortsteil Rheidt
a) Beschlussfassung über die während der Offenlage vorgebrachten Anregungen
b)Beschlussfassung über den Antrag eines Bürgers vom 31.01.2017
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1161/2014-2020
Ö 7

Beitragsmäßige Abrechnung der Agathastraße von Vollbergstraße bis Deutzer Straße in Niederkassel-Rheidt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1125/2014-2020
Ö 8

Beitragsmäßige Abrechnung der Straße "Grüner Weg" von Meindorfer Straße bis Rosenthalstraße in Niederkassel-Mondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1110/2014-2020
Ö 9

12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Niederkassel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 1111/2014-2020
Ö 10

2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Nutzung der Angebote i.R.d. Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1118/2014-2020
Ö 11

3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1121/2014-2020
Ö 12

Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1171/2014-2020
Ö 13

Kunstausstellungen 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1133/2014-2020
Ö 14

Gleichstellungsplan der Stadt Niederkassel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1156/2014-2020
Ö 15

Beteiligungsbericht der Stadt Niederkassel, Stichtag 31.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 1135/2014-2020
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

 1160/2014-2020
Ö 17

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1164/2014-2020
N 18

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

 
N 19

Beförderung des Beigeordneten

 
N 20

Überplanmäßige Aufwendungen für die Unterhaltung der Außenanlagen an der Realschule Mondorf

 
N 21

Überplanmäßige Aufwendungen für die laufende Unterhaltung der Außenanlagen am Gymnasium Lülsdorf

 
N 22

Beratung und Beschlussfassung über den Haushalts- und Stellenplan 2017/18 für den Fachbereich Jugend - nichtöffentlicher Teil

 
N 23

Mitteilungen und Anfragen