SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 03.05.2017

Sitzung

Rat/017/2017

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

03.05.2017

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1240/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1246/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: Kenntnis genommen	1226/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1244/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1245/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Wiederwahl des Ersten Beigeordneten und Zustimmung zur beantragten Altersteilzeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1247/2014-2020	Beschlusstext
Ö 7	Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1187/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 8	Beitragsmäßige Abrechnung der "Waldstraße" von Buchenweg bis Ausbauende in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1181/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Waldstraße von Buchenweg bis Espenweg
Ö 9	Beitragsmäßige Abrechnung der "Laurentiusstraße" von Meindorfer Straße bis Rosenthalstraße in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1182/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Satzung Laurentiusstraße von Meindorfer Straße bis Rosenthalstraße
Ö 10	Beitragsmäßige Abrechnung der "Laurentiusstraße von Rosenthalstraße bis Ausbauende in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1183/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Laurentiusstraße von Rosenthalstraße bis Ausbauende
Ö 11	Beitragsmäßige Abrechnung des Sudetenweges in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1235/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Sudetenweg
Ö 12	Bebauungsplan 10 Rh 1. förmliche Änderung - hier: Aufstellungsbeschluß für den neuen Bebauungsplan 152 Rh Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1204/2014-2020	Beschlusstext Auszug aus der Niederschrift Rat Auszug aus der Niederschrift UVP Vorlage mit Vorergebnissen Anlagen 1 bis 4
Ö 13	Bebauungsplan 147 Rh für den Bereich Bonner Straße/ Pommernstraße im Ortsteil Rheidt hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1218/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zu Vorlage Nr. 1218
Ö 14	Bebauungsplan 136 N - 1. Änderung für den Bereich Gladiolenweg im Ortsteil Niederkassel a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1219/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen
Ö 15	Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1213/2014-2020	Beschlusstext Vorlage mit Vorergebnissen Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage 1 IHK GI Anlage 2 Gebietskulisse IHK GI Anlagen 3 und 4 Maßnahmensteckbriefe-Kostenrahmen IHK GI
Ö 16	Konzept Gute Schule 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1214/2014-2020	Beschlusstext Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift Rat Vorlage mit Vorergebnissen
Ö 17	23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1222/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat Änderungssatzung-Rettungsdienst 2017 20170327 Betriebsabrechnungsbogen - Plan 2017 20170327 Erläuterungen zur Gebührenkalkulation Rettungsdienst für das Jahr 2017
Ö 18	Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Niederkassel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum 04.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1223/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB
Ö 19	Bestellung des stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Niederkassel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum 13.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Beschlusstext
Ö 20	1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1220/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Fortschreibung.Brandschutzbedarfsplan.30.03.2017
Ö 21	Bestellung eines neuen Leiters des gemeinsamen Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1238/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift HFB Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 22	Beitritt der Stadt Niederkassel zur d-NRW AöR Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1236/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift HFB Schreiben civitec
Ö 23	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Maßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	1225/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Maßnahmen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW, 05.04.2017
Ö 24	Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	1228/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 25	Bekanntgabe der Genehmigung des Landrates zur Haushaltssatzung 2017/2018 durch Verfügung vom 05.04.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1229/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Haushaltsverfügung Niederkassel 2017 2018
Ö 26	Übertragung von Haushaltsresten Beschluss: Kenntnis genommen	1230/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Ermächtigungsübertragungen-2016 Investitionsplan
Ö 27	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1239/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift a.Kaem.Aufw.16 b.Rat.Aufw.16 c.Kaem.Aufw.17 d.Kaem.Ausz.17
Ö 28	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1180/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Schreiben VR-Bank
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Niederkassel-Rheidt
N 30	Bebauungsplan 147 Rh für den Bereich Bonner Straße/ Pommernstraße im Ortsteil Rheidt
N 31	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: