SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 03.05.2017

Informationen

Sitzung

Rat/017/2017

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

03.05.2017

Zeit

18:00-18:50 Uhr

2 Dokumente

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1240/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1246/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: Kenntnis genommen	1226/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1244/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1245/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Wiederwahl des Ersten Beigeordneten und Zustimmung zur beantragten Altersteilzeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1247/2014-2020	bt Beschlusstext
Ö 7	Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1187/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift HFB BL Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 8	Beitragsmäßige Abrechnung der "Waldstraße" von Buchenweg bis Ausbauende in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1181/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift HFB BL Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Waldstraße von Buchenweg bis Espenweg
Ö 9	Beitragsmäßige Abrechnung der "Laurentiusstraße" von Meindorfer Straße bis Rosenthalstraße in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1182/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift HFB Satzung Laurentiusstraße von Meindorfer Straße bis Rosenthalstraße
Ö 10	Beitragsmäßige Abrechnung der "Laurentiusstraße von Rosenthalstraße bis Ausbauende in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1183/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift BL Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Laurentiusstraße von Rosenthalstraße bis Ausbauende
Ö 11	Beitragsmäßige Abrechnung des Sudetenweges in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1235/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift HFB BL Auszug aus der Niederschrift Rat Satzung Sudetenweg
Ö 12	Bebauungsplan 10 Rh 1. förmliche Änderung - hier: Aufstellungsbeschluß für den neuen Bebauungsplan 152 Rh Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1204/2014-2020	bt Beschlusstext BL Auszug aus der Niederschrift Rat BL Auszug aus der Niederschrift UVP BL Vorlage mit Vorergebnissen Anlagen 1 bis 4
Ö 13	Bebauungsplan 147 Rh für den Bereich Bonner Straße/ Pommernstraße im Ortsteil Rheidt hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1218/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Anlage zu Vorlage Nr. 1218
Ö 14	Bebauungsplan 136 N - 1. Änderung für den Bereich Gladiolenweg im Ortsteil Niederkassel a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1219/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Anlagen
Ö 15	Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1213/2014-2020	bt Beschlusstext BL Vorlage mit Vorergebnissen BL Auszug aus der Niederschrift BL Auszug aus der Niederschrift Rat Anlage 1 IHK GI Anlage 2 Gebietskulisse IHK GI Anlagen 3 und 4 Maßnahmensteckbriefe-Kostenrahmen IHK GI
Ö 16	Konzept Gute Schule 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1214/2014-2020	bt Beschlusstext BL Auszug aus der Niederschrift BL Auszug aus der Niederschrift Rat BL Vorlage mit Vorergebnissen
Ö 17	23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1222/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift HFB BL Auszug aus der Niederschrift Rat Änderungssatzung-Rettungsdienst 2017 20170327 Betriebsabrechnungsbogen - Plan 2017 20170327 Erläuterungen zur Gebührenkalkulation Rettungsdienst für das Jahr 2017
Ö 18	Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Niederkassel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum 04.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1223/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift HFB
Ö 19	Bestellung des stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Niederkassel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum 13.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0		bt Beschlusstext
Ö 20	1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1220/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift HFB Fortschreibung.Brandschutzbedarfsplan.30.03.2017
Ö 21	Bestellung eines neuen Leiters des gemeinsamen Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1238/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift HFB BL Auszug aus der Niederschrift Rat
Ö 22	Beitritt der Stadt Niederkassel zur d-NRW AöR Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1236/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift BL Auszug aus der Niederschrift HFB Schreiben civitec
Ö 23	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Maßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	1225/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Maßnahmen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW, 05.04.2017
Ö 24	Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	1228/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 25	Bekanntgabe der Genehmigung des Landrates zur Haushaltssatzung 2017/2018 durch Verfügung vom 05.04.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1229/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Haushaltsverfügung Niederkassel 2017 2018
Ö 26	Übertragung von Haushaltsresten Beschluss: Kenntnis genommen	1230/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Ermächtigungsübertragungen-2016 Investitionsplan
Ö 27	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1239/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift a.Kaem.Aufw.16 b.Rat.Aufw.16 c.Kaem.Aufw.17 d.Kaem.Ausz.17
Ö 28	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1180/2014-2020	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Schreiben VR-Bank
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Niederkassel-Rheidt
N 30	Bebauungsplan 147 Rh für den Bereich Bonner Straße/ Pommernstraße im Ortsteil Rheidt
N 31	Mitteilungen und Anfragen

Rat der Stadt Niederkassel - 03.05.2017 - 18:00-18:50 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen

Bestellung eines Schriftführers

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse

Wiederwahl des Ersten Beigeordneten und Zustimmung zur beantragten Altersteilzeit

Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beitragsmäßige Abrechnung der "Waldstraße" von Buchenweg bis Ausbauende in Niederkassel

Beitragsmäßige Abrechnung der "Laurentiusstraße" von Meindorfer Straße bis Rosenthalstraße in Niederkassel-Mondorf

Beitragsmäßige Abrechnung der "Laurentiusstraße von Rosenthalstraße bis Ausbauende in Niederkassel-Mondorf

Beitragsmäßige Abrechnung des Sudetenweges in Niederkassel-Rheidt

Bebauungsplan 10 Rh 1. förmliche Änderung - hier: Aufstellungsbeschluß für den neuen Bebauungsplan 152 Rh

Bebauungsplan 147 Rh für den Bereich Bonner Straße/ Pommernstraße im Ortsteil Rheidt hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan 136 N - 1. Änderung für den Bereich Gladiolenweg im Ortsteil Niederkassela) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belangeb) Satzungsbeschluss

Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur

Konzept Gute Schule 2020

23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Niederkassel

Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Niederkassel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum 04.05.2017

Bestellung des stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Niederkassel unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum 13.10.2017

1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Niederkassel

Bestellung eines neuen Leiters des gemeinsamen Rechnungsprüfungsamtes

Beitritt der Stadt Niederkassel zur d-NRW AöR

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Maßnahmen

Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Bekanntgabe der Genehmigung des Landrates zur Haushaltssatzung 2017/2018 durch Verfügung vom 05.04.2017

Übertragung von Haushaltsresten

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind

Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Niederkassel-Rheidt

Bebauungsplan 147 Rh für den Bereich Bonner Straße/ Pommernstraße im Ortsteil Rheidt

Mitteilungen und Anfragen

Bebauungsplan 136 N - 1. Änderung für den Bereich Gladiolenweg im Ortsteil Niederkassel
a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss