Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1332/2014-2020 | |
Ö 2 | Entscheidung über schriftliche Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1322/2014-2020 | |
Ö 3 | Vereidigung des Ersten Beigeordneten
Beschluss: Kenntnis genommen | 1326/2014-2020 | |
Ö 4 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung im Bereich IT-Sicherheitsbeauftragte
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1328/2014-2020 | |
Ö 5 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind
Beschluss: Kenntnis genommen | 1325/2014-2020 | |
Ö 6 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Auszahlung eines Zuschusses an den Tierschutz für den Rhein-Sieg-Kreis e. V. zum Neubau des Hundehauses
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1323/2014-2020 | |
Ö 7 | Anpassung der Ergänzenden Bestimmung des Wasserwerkes der Stadt Niederkassel zu der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV). - Hier: Baukostenzuschüsse -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1132/2014-2020 | |
Ö 8 | 64./I und 64./II Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich zwischen der Marktstraße und Südstraße im Ortsteil Rheidt
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1300/2014-2020 | |
Ö 9 | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Niederkassel-Ort, am Sonntag, den 25.06.2017
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1298/2014-2020 | |
Ö 10 | Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 1301/2014-2020 | |
Ö 11 | Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1278/2014-2020 | |
Ö 12 | 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1271/2014-2020 | |
Ö 13 | Änderung der Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1270/2014-2020 | |
Ö 14 | Einführung von Schulsozialarbeit an den Niederkasseler Schulen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1330/2014-2020 | |
Ö 15 | Änderung des Stellenplans 2017/2018
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1333/2014-2020 | |
Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1321/2014-2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 17 | Änderung des Stellenplans 2017/2018 | ||
N 18 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Einrichtung und den Betrieb einer provisorischen Mensa im Schulzentrum Nord | ||
N 19 | Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 19.1 | Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Grundstück in Niederkassel | ||
N 20 | Mitteilungen und Anfragen |