SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 12.10.2017

Informationen

Sitzung

Rat/019/2017

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Nord Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße

Datum

12.10.2017

Zeit

18:00 Uhr

1 Dokument

Einladung RAT

Ö 1	Entscheidung über schriftliche Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1428/2014-2020	VO Vorlage
Ö 2	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1424/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 3	Anregung nach § GO NRW vom 18.07.2017 btr. Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1425/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Anregung Dr. Soranto Schnellbrief 184-2017
Ö 4	Wiederwahl der Schiedsperson Winfried Heuser hier: Amtszeit 01.01.2018 bis 31.12.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1387/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Änderung Verwaltungsgliederungsplan Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1420/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Verwaltungsgliederungsplan 20171101
Ö 6	Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1421/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 7	Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkassel Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	1429/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Richtlinien Ehrenamtskarte Beschlussvorlage Rat
Ö 8	Beteiligung der Stadt Niederkassel an der energienatur Gesellschaft für Erneuerbare Energien mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1359/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Anlagen zur Vorlage 1359/2014-2020
Ö 9	Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	1412/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Bestätigungsvermerk RPA Gesamtabschluss 2015 GA Zuleitung Rat 2015 (PDF) Gesamtabschluss 2013, Niederkassel Gesamtabschluss 2014, Niederkassel Gesamtabschluss 2015 Entwurf (PDF) Kopie GAP 2015 36150 110917
Ö 10	Prüfung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	1413/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage NEU Kopie JAP 2016 36150 180917 Bestätigungsvermerk Jahresabschluss 2016
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	1354/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Kopie PB 2016
Ö 12	Bilanzgewinnverwendung 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1355/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 13	Nachkalkulation der Kanalbenutzungsgebühren 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1356/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift 2016 Nachkalkulation 03-08-2017
Ö 14	Entlastung des Betriebsausschusses Abwasserwerk für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1358/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1350/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Kopie PB 2016
Ö 16	Entlastung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Niederkassel für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1352/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 17	Änderung der Fährpreise für die Personenfähre Lülsdorf - Wesseling Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1324/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Sitzungsvorlage Fähre Preisänderung 2017
Ö 18	Erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Binger Straße zwischen "Am Abtsberg" und Bahnhofstraße in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1348/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 19	Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Elisenstraße in Niederkassel-Uckendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	1346/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 20	Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Vogelsangstraße von Marktstraße bis Fahrtenstraße in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1344/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 21	Beitragsmäßige Abrechnung der Rathausstraße in dem Teilbereich von Kanalweg bis Waldstraße in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1347/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Satzung Rathausstraße
Ö 22	Nachtrag: 12.10.2017 64./I Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel a) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage c) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1430/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Anlage zur Vorlage Nr. 1430
Ö 23	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1371/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage A.Käm.Aufw.17 B.Rat.Aufw.17 C.Käm.Ausz.17
Ö 24	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1422/2014-2020	VO Vorlage
N 25	Besetzung der Schulleitungsstelle an der Kath. Grundschule Mondorf
N 26	Änderung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kosten für die Kindertagespflege
N 27	64./1 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich östlich der Litauerstraße und nördlicher der Bahnhofstraße
N 28	Mitteilungen und Anfragen

Rat der Stadt Niederkassel - 12.10.2017 - 18:00 Uhr

Informationen

1 Dokument

Entscheidung über schriftliche Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

Bestellung eines Schriftführers

Anregung nach § GO NRW vom 18.07.2017 btr. Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Wiederwahl der Schiedsperson Winfried Heuserhier: Amtszeit 01.01.2018 bis 31.12.2022

Änderung Verwaltungsgliederungsplan

Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkassel

Beteiligung der Stadt Niederkassel an der energienatur Gesellschaft für Erneuerbare Energien mbH

Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

Prüfung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes für das Jahr 2016

Bilanzgewinnverwendung 2016

Nachkalkulation der Kanalbenutzungsgebühren 2016

Entlastung des Betriebsausschusses Abwasserwerk für das Jahr 2016

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2016

Entlastung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Niederkassel für das Geschäftsjahr 2016

Änderung der Fährpreise für die Personenfähre Lülsdorf - Wesseling

Erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Binger Straße zwischen "Am Abtsberg" und Bahnhofstraße in Niederkassel-Rheidt

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Elisenstraße in Niederkassel-Uckendorf

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Vogelsangstraße von Marktstraße bis Fahrtenstraße in Niederkassel-Rheidt

Beitragsmäßige Abrechnung der Rathausstraße in dem Teilbereich von Kanalweg bis Waldstraße in Niederkassel

Nachtrag: 12.10.2017 64./I Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassela) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligungb) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlagec) Satzungsbeschluss

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind

Mitteilungen und Anfragen

Besetzung der Schulleitungsstelle an der Kath. Grundschule Mondorf

Änderung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kosten für die Kindertagespflege

64./1 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich östlich der Litauerstraße und nördlicher der Bahnhofstraße

Mitteilungen und Anfragen

Wiederwahl der Schiedsperson Winfried Heuser
hier: Amtszeit 01.01.2018 bis 31.12.2022

Nachtrag: 12.10.2017
64./I Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel
a) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung
b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage
c) Satzungsbeschluss