SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 12.12.2017

Sitzung

Rat/020/2017

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

12.12.2017

Zeit

18:00 Uhr

Einladung RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1510/2014-2020	Vorlage
Ö 2	Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1505/2014-2020	Vorlage
Ö 3	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1513/2014-2020	Vorlage
Ö 4	Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße im Ortsteil Lülsdorf Beschluss: Erledigt	1493/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zur Vorlage Nr. 1493
Ö 5	Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkassel hier: Änderung der Tarifordnung des Hallenbades und der Entgeltordnung für den Besuch der Musikschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1443/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Musikschulsatzun 12 Änderung TarifordnungAushangHallenbad-Ratsbeschluss neu 2017
Ö 6	Spielplatzkonzept Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1478/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Spielplatzkonzept Stand 30.11. neu
Ö 7	Änderung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kosten für die Kindertagespflege Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1329/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift nr718kindertagespflege kinderpfleger 4.Änderungssatzung Kindertagespflege 01.01.2018
Ö 8	Anpassung der Elternbeiträge für die Verpflegung in den Kindertagesstätten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 0	1476/2014-2020	Beschlusstext Vorlage 2. Änderungssatzung Verpflegung in Kitas
Ö 9	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1402/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Anlagen zu Vorlage 1402
Ö 10	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel hier: Erlass der 6. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1453/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2018
Ö 11	15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1440/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 20171018 Benutzungsgebührenkalkulation Kölner Straße 131 für das Jahr 2018 15. Änderungssatzung
Ö 12	18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1441/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 20171019 Benutzungsgebührenkalkulation Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2018 18. Änderungssatzung
Ö 13	23. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1474/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 20171113 Benutzungsgebührenkalkulation für Übergangsheime im Bereich Asyl 23. Änderungssatzung Übergangsheime für Personen
Ö 14	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1472/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsplan Stadtwerke Niederkassel 2018
Ö 15	Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Niederkassel 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1470/2014-2020	Beschlusstext Auszug aus der Niederschrift
Ö 16	Erlass der 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1471/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Gebührenkalkulation 2018
Ö 17	Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel zum 1.1.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1477/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Entwässerungssatzung Synopse Entwässerungssatzung
Ö 18	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1469/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsplan AWW 2018
Ö 19	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 153 Rh für den Bereich Thüringer Straße/Bonner Straße/Brandenburgische Straße/Pommernstraße im Ortsteil Rheidt gemäß § 13 a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1442/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr. 1442
Ö 20	Bebauungsplan 151 Rh für den Bereich der Litauerstraße im Ortsteil Rheidt a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern eingegangenen Stellungnahmen b) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage gemäß § 4 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1502/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Anlagen zu Vorlage Nr. 1502
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 152 Rh für den Bereich zwischen Oldenburgische Straße, Brandenburgische Straße und Rhein im Ortsteil Rheidt a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage c) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1499/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Anlagen zu Vorlage Nr. 1499
Ö 22	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 N gemäß § 13a BauGB für den Bereich Waldstraße, Hauptstraße, Kleinbahntrasse im Ortsteil Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1500/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Anlagen zu Vorlage Nr. 1468
Ö 23	8. Änderung des Bebauungsplanes 3 L für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Ortsteil Lülsdorf hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1501/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Anlagen zu Vorlage Nr. 1463
Ö 24	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe aufgrund Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) imPrimarbereich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1503/2014-2020	Beschlusstext Vorlage
Ö 25	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kostenstelle 073410 (Straßen, Wege, Plätze) Kostenträger 12010300 (Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1459/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 26	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1515/2014-2020	Vorlage A.Kaem.Aufw.17 B.Kaem.Ausz.17
Ö 27	Anzeige des Gesamtabschlusses der Stadt Niederkassel für das Haushaltsjahr 2015 nach § 96 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 116 Abs. 1 GO NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1517/2014-2020	Vorlage
Ö 28	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1509/2014-2020	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Ernennung des stellvertretenden RPA-Leiters für den Bereich der Stadt Niederkassel
N 30	Bebauungsplan Nr. 152 Rh für den Bereich zwischen Oldenburgische Straße, Brandenburgische Straße und Rhein im Ortsteil Rheidt
N 31	Mitteilungen und Anfragen

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