Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1510/2014-2020 | |
Ö 2 | Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
Beschluss: Kenntnis genommen | 1505/2014-2020 | |
Ö 3 | Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | 1513/2014-2020 | |
Ö 4 | Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße im Ortsteil Lülsdorf
Beschluss: Erledigt | 1493/2014-2020 | |
Ö 5 | Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkassel
hier: Änderung der Tarifordnung des Hallenbades und der Entgeltordnung für den Besuch der Musikschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1443/2014-2020 | |
Ö 6 | Spielplatzkonzept
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1478/2014-2020 | |
Ö 7 | Änderung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kosten für die Kindertagespflege
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1329/2014-2020 | |
Ö 8 | Anpassung der Elternbeiträge für die Verpflegung in den Kindertagesstätten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 0 | 1476/2014-2020 | |
Ö 9 | Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1402/2014-2020 | |
Ö 10 | Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel
hier: Erlass der 6. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1453/2014-2020 | |
Ö 11 | 15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1440/2014-2020 | |
Ö 12 | 18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1441/2014-2020 | |
Ö 13 | 23. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1474/2014-2020 | |
Ö 14 | Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1472/2014-2020 | |
Ö 15 | Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Niederkassel 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1470/2014-2020 | |
Ö 16 | Erlass der 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1471/2014-2020 | |
Ö 17 | Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel zum 1.1.2018
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1477/2014-2020 | |
Ö 18 | Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1469/2014-2020 | |
Ö 19 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 153 Rh für den Bereich Thüringer Straße/Bonner Straße/Brandenburgische Straße/Pommernstraße im Ortsteil Rheidt gemäß § 13 a BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1442/2014-2020 | |
Ö 20 | Bebauungsplan 151 Rh für den Bereich der Litauerstraße im Ortsteil Rheidt
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern eingegangenen Stellungnahmen b) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage gemäß § 4 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1502/2014-2020 | |
Ö 21 | Bebauungsplan Nr. 152 Rh für den Bereich zwischen Oldenburgische Straße, Brandenburgische Straße und Rhein im Ortsteil Rheidt
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage c) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1499/2014-2020 | |
Ö 22 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 N gemäß § 13a BauGB für den Bereich Waldstraße, Hauptstraße, Kleinbahntrasse im Ortsteil Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1500/2014-2020 | |
Ö 23 | 8. Änderung des Bebauungsplanes 3 L für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Ortsteil Lülsdorf
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1501/2014-2020 | |
Ö 24 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe aufgrund Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) imPrimarbereich
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1503/2014-2020 | |
Ö 25 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kostenstelle 073410 (Straßen, Wege, Plätze) Kostenträger 12010300 (Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 1459/2014-2020 | |
Ö 26 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind
Beschluss: Kenntnis genommen | 1515/2014-2020 | |
Ö 27 | Anzeige des Gesamtabschlusses der Stadt Niederkassel für das Haushaltsjahr 2015 nach § 96 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 116 Abs. 1 GO NRW
Beschluss: Kenntnis genommen | 1517/2014-2020 | |
Ö 28 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1509/2014-2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 29 | Ernennung des stellvertretenden RPA-Leiters für den Bereich der Stadt Niederkassel | ||
N 30 | Bebauungsplan Nr. 152 Rh für den Bereich zwischen Oldenburgische Straße, Brandenburgische Straße und Rhein im Ortsteil Rheidt | ||
N 31 | Mitteilungen und Anfragen |