SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 06.02.2018

Informationen

Sitzung

Rat/021/2018

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

06.02.2018

Zeit

17:05-18:15 Uhr

1 Dokument

Einladung RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	1570/2014-2020	VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1567/2014-2020	VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1576/2014-2020	VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1578/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Satzung über die Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1584/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Mitgliedschaft der Stadt in dem "Energieagentur Rhein-Sieg e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1521/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 7	Beteiligungsbericht der Stadt Niederkassel, Stichtag 31.12.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1551/2014-2020	VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift 20180110 Beteiligungsbericht 2016
Ö 8	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1582/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Kaem.Aufw.17 B.Rat.Aufw.17 C.Kaem.Ausz.17 D.Kaem.Aufw.18 E.Kaem.Ausz.18
Ö 9	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kostenstelle 073410 (Straßen, Wege, Plätze) Kostenträger 12010300 (Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1529/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 10	Zuleitung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1566/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 11	Wiedereinrichtung der Laurentius Schule zum Schuljahresbeginn 2018/2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1542/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 12	Medienentwicklungsplan für Schulen der Stadt Niederkassel Beschluss: Kenntnis genommen	1543/2014-2020	VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift Entwurf Medienentwicklungsplan für städtische Schulen Niederschrift des Rates zur Sitzung vom 03052017 Gute Schule 2020
Ö 13	Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkassel hier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1549/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift 2. Änderung Satzung StadtbilblithekHenkeneu
Ö 14	Bebauungsplan 22 Ra, 4. Änderung für den Bereich Altenberger Straße im Ortsteil Ranzel hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	1523/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zur Vorlage Nr. 1523
Ö 15	Bebauungsplan 149 Rh für den Bereich Nibelungenstraße, Marktstraße und Staufenstraße im Ortsteil Rheidt a) Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans 149 Rh nach § 3(2) Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	1533/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zur Vorlage Nr. 1533
Ö 16	64./I. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.10.2017 wegen formaler Mängel b) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung c) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlagen d) Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	1518/2014-2020	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift Umwelt, Verkehr und Planung Auszug aus der Niederschrift Umwelt, Verkehr und Planung Rat der Stadt Niederkassel Anlagen zu Vorlage Nr. 1518
Ö 17	Mitteilung der Verwaltung betreffend Schöffenwahl Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1575/2014-2020	VO Vorlage Auszug aus der Niederschrift
N 19	Erhöhung der Nachschusspflicht der Stadt für die Stadtentwicklungsgesellschaft Niederkassel mbH
N 20	64./I Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich östlich der Litauerstraße und nördlicher der Bahnhofstraße
N 21	Neubau einer Mensa an der Drei-Linden-Schule
N 22	Mitteilungen und Anfragen

Rat der Stadt Niederkassel - 06.02.2018 - 17:05-18:15 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen

Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

Satzung über die Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder

Mitgliedschaft der Stadt in dem "Energieagentur Rhein-Sieg e.V."

Beteiligungsbericht der Stadt Niederkassel, Stichtag 31.12.2016

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kostenstelle 073410 (Straßen, Wege, Plätze) Kostenträger 12010300 (Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen)

Zuleitung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Wiedereinrichtung der Laurentius Schule zum Schuljahresbeginn 2018/2019

Medienentwicklungsplan für Schulen der Stadt Niederkassel

Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkasselhier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken in Niederkassel

Bebauungsplan 22 Ra, 4. Änderung für den Bereich Altenberger Straße im Ortsteil Ranzelhier: Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan 149 Rh für den Bereich Nibelungenstraße, Marktstraße und Staufenstraße im Ortsteil Rheidta) Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans 149 Rh nach § 3(2) Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Mitteilung der Verwaltung betreffend Schöffenwahl

Mitteilungen und Anfragen

Erhöhung der Nachschusspflicht der Stadt für die Stadtentwicklungsgesellschaft Niederkassel mbH

64./I Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel für den Bereich östlich der Litauerstraße und nördlicher der Bahnhofstraße

Neubau einer Mensa an der Drei-Linden-Schule

Mitteilungen und Anfragen

Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkassel
hier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken in Niederkassel

Bebauungsplan 22 Ra, 4. Änderung für den Bereich Altenberger Straße im Ortsteil Ranzel
hier: Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan 149 Rh für den Bereich Nibelungenstraße, Marktstraße und Staufenstraße im Ortsteil Rheidt
a) Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans 149 Rh nach § 3(2) Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss