Sitzung
Rat/024/2018
Gremium
Rat der Stadt Niederkassel
Raum
Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3
Datum
11.10.2018
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen

Beschluss: Kenntnis genommen

1865/2014-2020
Ö 2
Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

Beschluss: Kenntnis genommen

1864/2014-2020
Ö 3
Wahl eines neuen Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1867/2014-2020
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 22 Ra, 4. Änderung für den Bereich Altenberger Straße/Schwanenweg im Ortsteil Ranzel
a) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der Bürger aus de r Offenlage
c) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage
d) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1861/2014-2020
Ö 5
Bebauungsplan 124 Ra -1. Änderung- für den Bereich Gierslinger Straße / Karl-Hass-Straße des Ortsteils Ranzel
a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1769/2014-2020
Ö 6
Bebauungsplan 146 M für den Bereich Wittelsbacherstraße/Im Schengfeld des Ortsteils Mondorf;
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1869/2014-2020
Ö 7
Bebauungsplan 121 Rh - 1. Änderung- im Bereich Sportpark Süd des Ortsteils Rheidt
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1868/2014-2020
Ö 8
61.1 Änderung FNP im Bereich Pappelweg / verlängerte Waldstraße des Ortsteils Niederkassel;
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1701/2014-2020
Ö 9
Bebauungsplan 155N im Bereich Pappelweg / verlängerte Waldstraße des Ortsteils Niederkassel;
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1702/2014-2020
Ö 10
Beitragsmäßige Abrechnung der Rheinstraße in dem Teilbereich von Blumsgasse bis Langeler Straße (Kreisverkehr) in Niederkassel-Lülsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1830/2014-2020
Ö 11
Umlegungsverfahren im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 11 Rh für den Bereich Gallierstraße/Merowingerstraße in Niederkassel-Rheidt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1859/2014-2020
Ö 12
Ausbau und Förderung der Kindertagespflege in Niederkassel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1765/2014-2020
Ö 13
Nachtrag: 12.10.2018
Prüfung des Gesamtabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1812/2014-2020
Ö 14
Nachtrag: 12.10.2018
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1786/2014-2020
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses für das Abwasserwerk 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1781/2014-2020
Ö 16
Bilanzgewinnverwendung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1782/2014-2020
Ö 17
Entlastung des Betriebsausschusses Abwasserwerk für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1817/2014-2020
Ö 18
Nachkalkulation der Kanalbenutzungsgebühren 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1815/2014-2020
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1783/2014-2020
Ö 20
Entlastung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Niederkassel für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1785/2014-2020
Ö 21
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den kreisangehörigen Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1856/2014-2020
Ö 22
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

1823/2014-2020
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

1863/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Bebauungsplan Nr. 22 Ra, 4. Änderung für den Bereich Altenberger Straße/Schwanenweg im Ortsteil Ranzel
 
N 25
Bebauungsplan 121 Rh - 1. Änderung- im Bereich Sportpark Süd des Ortsteils Rheidt; Satzungsbeschluss
 
N 26
Bebauungsplan 146 M für den Bereich Wittelsbacherstraße/Im Schengfeld des Ortsteils Mondorf; Satzungsbeschluss Teilplan A
 
N 27
Mitteilungen und Anfragen