SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 12.12.2018

Sitzung

Rat/025/2018

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

12.12.2018

Zeit

18:00 Uhr

Einladung RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1948/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Bestellung Schriftführer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1951/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1949/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung, 26.11.2018
Ö 5	Bestimmung eines/r Ausschussvorsitzenden/in für den Umwelt- Verkehr- und Planungsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1961/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Niederkassel für die Jahre 2019 und 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1944/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 7	Straßenbenennungen im Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1888/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zu Vorlage 1888
Ö 8	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWg NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Beschlusstext
Ö 9	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel hier: Erlass der 7. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1896/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung-2019-Aend07 Gebuehrenkalkulation 2019
Ö 10	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1950/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Lesefassung Anlage 1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Korrekturen Anlage 2
Ö 11	16. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1879/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 20181031 Benutzungsgebührenkalkulation Kölner Straße 131 für das Jahr 2019 16. Änderungssatzung
Ö 12	19. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1878/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 20181031 Benutzungsgebührenkalkulation Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2019 19. Änderungssatzung
Ö 13	24. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Beschlusstext
Ö 14	25. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Krankentransport und Rettungsdienst der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1895/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 25. Änderngssatzung zur Gebührensatzung Krankentransport
Ö 15	Erlass der 30. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1912/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 2019 30. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung 2019 Gebührenkalkulation
Ö 16	Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Niederkassel 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1902/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 17	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1901/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 2019 Wirtschaftsplan
Ö 18	Anhebung des Wasserpreises -Anpassungen der Anlage A Tarifblatt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1911/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage A Tarifblatt
Ö 19	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1880/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Stadtwerke Niederkassel Wirtschaftsplan 2019
Ö 20	Verabschiedung des Integrationskonzeptes für die Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1952/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Konzept gesamt Stand 26.11.
Ö 21	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1953/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Aufw.Kaem.12.12.18 B.Ausz.Kaem.12.12.18
Ö 22	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1946/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Mitteilungen und Anfragen

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