SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 26.02.2019 - 17:08-18:03 Uhr

Sitzung

Rat/026/2019

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3

Datum

26.02.2019

Zeit

17:08-18:03 Uhr

Einladung Ausschüsse

Haushaltsrede CDU

Haushaltsrede SPD

Haushaltsrede Grüne

Haushaltsrede FDP

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	2028/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Vereidigung des neugewählten Beigeordneten Beschluss: Kenntnis genommen	2033/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Verabschiedung der Haushaltssatzung für die Jahre 2019/2020 sowie Beschluss über den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2029/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift der HFB-Sitzung vom 13.02.2019 A.Anlg.1 B.Anlg.2 C.Anlg.3 Haushaltsrede CDU Haushaltsrede FDP Haushaltsrede Grüne Haushaltsrede SPD
Ö 5.1	25. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	2015/2014-2020	Beschlusstext Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Beteiligungsbericht der Stadt Niederkassel, Stichtag 31.12.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2014/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Beteiligungsbericht 2017
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Kaem.ÜPL.18.Aufw.Sitzg.Feb.19 B.Rat.ÜPL.18.Aufw.Sitzg.Feb.19 C.Kaem.ÜPL.18.Ausz.Sitzg.Feb.19
Ö 8	Änderung der Vergabeordnung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2017/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen 1 bis 3
Ö 9	Sicherheitsleistung für die Klärschlammentsorgung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2031/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 10	Bebauungsplan 139 Ra - 1. vereinfachte Änderung, im Bereich Gierslinger Straße/ Porzer Straße in Ranzel - hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1981/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Übersichtsplan Baustrukturplan Lidl - Ranzel
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 153 Rh für den Bereich Thüringer Straße/Bonner Straße/Brandenburgische Straße/Pommernstraße im Ortsteil Rheidt a) Beratung über die vorgebrachten Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung b) Beratung über die vorgebrachten Anregungen aus der Offenlage c) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2018/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlagen zu Vorlage Nr. 2018
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Bebauungsplan Nr. 153 Rh für den Bereich Thüringer Straße/Bonner Straße/Brandenburgische Straße/Pommernstraße im Ortsteil Rheidt
N 14	Erwerb eines Grundstückes
N 15	Mitteilungen und Anfragen