SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 03.07.2019 - 18:00-20:54 Uhr

Sitzung

HFB/027/2019

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

03.07.2019

Zeit

18:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	2182/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); hier: Antrag des ADFC auf Asphaltierung eines Feldweges zwischen Niederkassel-Rheidt und Troisdorf-Kriegsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2103/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zu Vorlage 2103
Ö 3	Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); hier: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2186/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag der attac Rhein-Sieg Ausrufung des Klimanotstands
Ö 4	Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); hier: Beibehaltung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2187/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag der linksjugend Rhein-sieg
Ö 5	Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: Kenntnis genommen	2188/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Einführung Jobticket Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2189/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage Jobticket
Ö 7	Zulassung eines Verkaufsstandes am Rheinufer in Niederkassel-Mondorf; hier: Neue Ausschreibung Beschluss: zurückgestellt		Beschlusstext
Ö 8	Reinigung von öffentlichen Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2145/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 9	Straßenbenennungen im Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	2146/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zu Vorlage Nr. 2146
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	2167/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Ergebnis WiFi4EU - Antrag der Stadt Niederkassel
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen
N 12	Personalauswahl für die Stelle der/s Kämmerin/ers
N 13	Mitteilungen und Anfragen