SessionNet | Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss - 11.09.2019 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung

UVP/027/2019

Gremium

Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

11.09.2019

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	2236/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Bebauungsplan 116 Rh im Bereich Bahnhofstraße/Mondorfer Straße des Ortsteils Rheidt - 2. Änderung; Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2242/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Übersichtsplan Baustrukturplan
Ö 3	Bebauungsplan 155N im Bereich Pappelweg / verlängerte Waldstraße des Ortsteils Niederkassel; a) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit aus der Offenlage b) Beschlussfassung über die Anregungen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage c) Beschlussfassung über die Anregungen aus der erneuten Offenlage d) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2123/2014-2020	Beschlusstext Auszug aus der Niederschrift
Ö 4	Verkehrsberuhigung am Ortseingang Niederkassel Beschluss: Kenntnis genommen	2270/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 5	Bauvoranfrage über die Nutzungsänderung einer Gärtnerei zur Fläche für ein Tierschutzprojekt (Tierrettung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0	2203/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Übersichtsplan Tierschutzprojekt
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Schnellbuslinie Rheidt - Mondorf - Spich Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2258/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag SPD Schnellbuslinie Rheidt - Mondorf nach Spich Beschlussvorlage NVR 16-2019-1
Ö 7	Klimaschutzmaßnahmen in Niederkassel Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2208/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 Antrag CDU Klimaschutzskonzept Anlage 2 Antrag SPD soziale Klimakommune Anlage 3 Antrag FDP Ein Weg zur Klimaneutralität Anlage 4 Bürgerantrag nach §24 GO Resolutuion zum Ausruf des Klimanotstandes Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift 2019-07-09 Anlage 8 Auszug aus der Niederschrift 2019-07-03 Anlage 6 Maßnahmen zum Klimaschutz in Niederkassel Anlage 7 Geförderte Maßnahmen zum Klimaschutz in Niederkassel
Ö 8	Verschiedene Anträge auf den Ausbau von Wirtschaftswegen zur Verbesserung von Radpendlerstrecken Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2205/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftswege UVP 11.09.19
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion zum Sachstand Stadtbahn vom 9. Juli 2019 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2245/2014-2020	Beschlusstext Auszug aus der Niederschrift Anlage 1: Anfrage SPD Fraktion Niederkassel Sachstand Stadtbahn Anlage 2: RSK-Antwort auf SPD-Antrag Niederkassel Stadtbahn
Ö 10	Stadt-Umland Kooperation Köln und seine rechtsrheinischen Nachbarn - aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	2252/2014-2020	Auszug aus der Niederschrift 190218 Kurzvorstellung KRN
Ö 11	Fußgängerüberweg am Kreisverkehr Kölner Straße/Spicher Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2257/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag der SPD Fraktion vom 04.03.2019 Auszug aus der Niederschrift UVP Sitzung vom 20.03.2019
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion auf zusätzliche Querungshilfe auf der Hauptstraße im Ortsteil Niederkassel Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2209/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage zur Vorlage Nr. 2209
Ö 13	Auswirkungen des Pflegebedarfsplanes des Rhein-Sieg-Kreises auf die Bebauungsplanung Beschluss: Kenntnis genommen	2251/2014-2020	Auszug aus der Niederschrift Pflegebedrfsplan des RSK Vergleich Betreuungsformen Pflege
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	2216/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Mitteilungsvorlage Pflege der städtischen Grünflächen bei starkem Jakobskreuzaufkommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Bebauungsplan 155 N im Bereich Pappelweg / verlängerte Waldstraße des Ortsteils Niederkassel;
N 16	Mitteilungen und Anfragen