SessionNet | Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss - 23.01.2020 - 18:00-20:10 Uhr

Sitzung

UVP/029/2020

Gremium

Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

23.01.2020

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Einladung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2434/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Antrag der SPD-Fraktion; hier: Verkehrsführung Abbiegung "An der Enggasse" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2441/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag SPD - Verkehrsführung Abbiegung An der Enggasse
Ö 3	Antrag der SPD-Fraktion; hier:Tempolimit L 269 zwischen Rheidt und Mondorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2440/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag SPD - Tempolimit L 269 zwischen Rheidt und Mondorf
Ö 4	Fußgängerübergang Hauptstraße am Einkaufszentrum Niederkassel-Ort Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2421/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 SPD-Antrag
Ö 5	61.1 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Pappelweg / verlängerte Waldstraße a) Beschlussfassung über die Anregungen der TöB (frühzeitige Beteiligung) b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit (Offenlage) c) Beschlussfassung über die Anregungen der TöB (Offenlage) d) Beschlussfassung über die Anregungen der TöB (wiederholte Offenlage) e) Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2410/2014-2020	Beschlusstext Vorlage 1 - Übersichtsplan 2 - Rechtsplan 3 - Begründung 4 - Stellungnahmen Träger öffentl. Belange (frühz. Beteiligung) 5 - Stellungnahmen Öffentlichkeit (Offenlage) 6 - Stellungnahmen Träger öffentl. Belange (Offenlage) 7 - Stellungnahmen Träger öffentl. Belange (wiederholte Offenlage) 8 - Artenschutzgutachten 9 - Schallgutachten Auszug aus der Niederschrift RAT
Ö 6	Bebauungsplan 155 N im Bereich Pappelweg / verlängerte Waldstraße des Stadtteils Niederkassel; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung; Ergebnis der Offenlage; Ergebnis der erneuten Offenlage; Ergebnis der wiederholten Offenlage; Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2411/2014-2020	Beschlusstext Vorlage 1. Übersichtsplan 2. Rechtsplan 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung incl. Umweltbericht 5. Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange (frühz. Beteiligung) 6. Stellungnahmen Öffentlichkeit (Offenlage) 7. Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange (Offenlage) 8. Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange (erneute Offenlage) 9. Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange (wiederholte Offenlage) 10. Artenschutzgutachten 11. Schallgutachten Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift UVP
Ö 7	BPlan 156 Ra für den Bereich Porzer Straße / Kronenweg im Ortsteil Ranzel a) Änderung des Verfahrens von § 13b BauGB in § 2 BauGB b) Änderung des Plangebietes c) erneute frühzeitige Beteiligung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0	2414/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Auszug aus der Niederschrift UVP Anlage 1 Übersichtsplan verkleinertes Plangebiet Anlage 2 Vorentwurf Konzept verkleinert
Ö 8	Bebauungsplan 160 M im Bereich nördlich der Oberdorfstraße; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2401/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Übersichtsplan Erläuterungsbericht
Ö 9	Sachstandsbericht zum Ausbau der Südstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2435/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Umfahrung Südstraße
Ö 10	Alternativer Ausbau von Rad- und Wirtschaftswegen Beschluss: Kenntnis genommen	2438/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag Plastikradwege
Ö 11	Interkommunale Zusammenarbeit - Köln/Bonn e.V. - rak: - NEILA - Köln und seine rechtsRheinischen Nachbarn (K&RN) - Aktueller Sachstand Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2409/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 Mitteilungsvorlage des Rhein-Sieg-Kreises Anlage 2 NEILA Info-Brief November 2019
Ö 12	Verkehrsberuhigung am Ortseingang Niederkassel Beschluss: Kenntnis genommen	2436/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage: Auszug aus der Niederschrift
Ö 13	Mitteilung der Verwaltung in Sachen Blühwiesen, Wildkräuter und Klimaschutzmanager Beschluss: Kenntnis genommen	2412/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 Antrag Wildblumenwiesen Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift 23.05.2019 Anlage 3 Antrag SPD soziale Klimakommune Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift 11.09.2019 Anlage 5 Kommunalrichtlinie 5 Dezember 2019 Anlage 6 Flyer Schottergaerten Niederkassel Anlage 7 Anfrage SPD Fraktion Umsetzung soziale Klimakommune Anlage 8 Antrag CDU-Fraktion vom 1.7.2019
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	2433/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anfrage SPD Umsetzung soziale Klimakommune
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Einsatz des Seitenradarmessgerätes (SDR)
N 16	Mitteilungen und Anfragen