Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss - 11.03.2020 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung
UVP/030/2020
Gremium
Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss
Raum
Schulzentrum Nord Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße
Datum
11.03.2020
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Entscheidungen über schriftlich vorwiegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

Beschluss: Kenntnis genommen

 2491/2014-2020
Ö 2

Rheinspange A 553 - aktueller Stand

Beschluss: Kenntnis genommen

 2485/2014-2020
Ö 3

Bebauungsplan 3L - 8. Änderung für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Stadtteil Lülsdorf;
I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung
II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahme n während der Offenlage
III) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2477/2014-2020
Ö 4

Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel:
1. Aufhebung der Stellplatzsatzung vom 15.12.2019
2. Beschluss der Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2479/2014-2020
Ö 5

Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); hier: Verbot von Einwegplastikgeschirr bei öffentlichen Veranstaltungen der Stadt und der Vereine

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2476/2014-2020
Ö 6

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2492/2014-2020
Ö 7

Mitteilungsvorlage: Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Stadtbahn voranbringen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2502/2014-2020
N 8

Mitteilungen und Anfragen