Sitzung
HFB/034/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3
Datum
25.03.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
2526/2014-2020
Ö 2
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Bebauungsplan 3L - 8. Änderung für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Stadtteil Lülsdorf;
I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung
II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage
III) Satzungsbeschluss
2477/2014-2020
Ö 3
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel:
1. Aufhebung der Stellplatzsatzung vom 15.12.2019
2. Beschluss der Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel
2479/2014-2020
Ö 4
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 02.07.2014 Hier. 6. Änderungssatzung -
2533/2014-2020
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Fortführung der Auszahlung der Fördergelder in der Kindertagespflege bis zum 19.04.2020
2535/2014-2020
Ö 6
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Zusätzlicher Aufwand wegen Corona-Virus
2531/2014-2020
Ö 7
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Niederkassel an Sonntagen im Jahr 2020
2480/2014-2020
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2020 "Prüfen von Beitragserstattungen im Kita- und OGS-Bereich"
2534/2014-2020
Ö 9
Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind
hier: Berichtszeitraum 01.07.-31.12.2019
2508/2014-2020
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
2525/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S.1 GO NW - Klärschlamm Kooperation Rheinland (KKR) - Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
 
N 12
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW - Erwerb einer Fläche zur Erweiterung des Schulhofes an der Drei-Linden-Schule in Ranzel
 
N 13
Übertragung einer Teilfläche am Rathausplatz in Niederkassel
 
N 14
Mitteilungen und Anfragen