Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 25.03.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
HFB/034/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Schulzentrum Nord Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße
Datum
25.03.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

2526/2014-2020
Ö 2

Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Bebauungsplan 3L - 8. Änderung für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Stadtteil Lülsdorf;
I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung
II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage
III) Satzungsbeschluss

2477/2014-2020
Ö 3

Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel:
1. Aufhebung der Stellplatzsatzung vom 15.12.2019
2. Beschluss der Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel

2479/2014-2020
Ö 4

Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 02.07.2014 Hier. 6. Änderungssatzung -

2533/2014-2020
Ö 5

Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Fortführung der Auszahlung der Fördergelder in der Kindertagespflege bis zum 19.04.2020

2535/2014-2020
Ö 6

Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Zusätzlicher Aufwand wegen Corona-Virus

2531/2014-2020
Ö 7

Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Niederkassel an Sonntagen im Jahr 2020

2480/2014-2020
Ö 8

Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2020 "Prüfen von Beitragserstattungen im Kita- und OGS-Bereich"

2534/2014-2020
Ö 9

Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind
hier: Berichtszeitraum 01.07.-31.12.2019

2508/2014-2020
Ö 10

Mitteilungen und Anfragen

2525/2014-2020
N 11

Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S.1 GO NW - Klärschlamm Kooperation Rheinland (KKR) - Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW

 
N 12

Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW - Erwerb einer Fläche zur Erweiterung des Schulhofes an der Drei-Linden-Schule in Ranzel

 
N 13

Übertragung einer Teilfläche am Rathausplatz in Niederkassel

 
N 14

Mitteilungen und Anfragen