Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
Beschluss: Kenntnis genommen | 2526/2014-2020 | |
Ö 2 | Vereidigung des neugewählten Beigeordneten
Beschluss: Kenntnis genommen | 2627/2014-2020 | |
Ö 3 | Bestellung Schriftführer
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2612/2014-2020 | |
Ö 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Erneuerung der Verbindungsstraße zwischen Rheidt und Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2536/2014-2020 | |
Ö 5 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Überplanmäßiger Aufwand zur Anschaffung zusätzlicher Hard- und Software zur Aufrechterhaltung der Verwaltung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2610/2014-2020 | |
Ö 6 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Überplanmäßiger Aufwand zur Anschaffung zusätzlicher Schutzausrüstung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2611/2014-2020 | |
Ö 7 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
CDU bezweifelt Zulässigkeit von PCC-Ansiedlung im Rahmen einer Baugenehmigung nach § 34 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2626/2014-2020 | |
Ö 8 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2020 "Prüfen von Beitragserstattungen im Kita- und OGS-Bereich" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2625/2014-2020 | |
Ö 9 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Bebauungsplan 3L - 8. Änderung für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Stadtteil Lülsdorf; I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage III) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2477/2014-2020 | |
Ö 10 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel: 1. Aufhebung der Stellplatzsatzung vom 15.12.2019 2. Beschluss der Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs.1 S.1 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2479/2014-2020 | |
Ö 11 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 02.07.2014 Hier. 6. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2533/2014-2020 | |
Ö 12 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Niederkassel an Sonntagen im Jahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2480/2014-2020 | |
Ö 13 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Fortlaufende Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Dauer des Betretungsverbotes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2628/2014-2020 | |
Ö 14 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung
Fortlaufende Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020 im Zuge von COVID-19 für die Dauer des Betretungsverbotes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2630/2014-2020 | |
Ö 15 | Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); hier: Einrichtung einer Ampelanlage auf der Kölnerstr. nähe des Kreisverkehrs
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2528/2014-2020 | |
Ö 16 | Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); hier: Einführung Tempo 30 auf der Wahner Straße in Niederkassel-Ranzel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2527/2014-2020 | |
Ö 17 | Wahlen zum Integrationsrat
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2604/2014-2020 | |
Ö 18 | Neufassung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und der Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagespflege
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2549/2014-2020 | |
Ö 19 | 64.3 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel im Bereich östlich der Litauer Straße (Gemarkung Rheidt, Flur 7, Parzellen 175, 176) - "Aufstellungsbeschluss"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2547/2014-2020 | |
Ö 20 | Bebauungsplan 161 Rh im Bereich östlich der Litauer Straße (Gemarkung Rheidt, Flur 7, Parzellen 175, 176) - "Aufstellungsbeschluss"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2548/2014-2020 | |
Ö 21 | Bebauungsplan 116 Rh 2. Änderung im Bereich Bahnhofstraße/Mondorfer Straße des Stadtteils Rheidt
I) Beschlussfassung über die Anregungen während der Offenlage II) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2551/2014-2020 | |
Ö 22 | Bebauungsplan 156 Ra - für den Bereich Porzer Straße / Kronenweg im Ortsteil Ranzel
I) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung II) Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2561/2014-2020 | |
Ö 23 | Bebauungsplan Nr 162 Ra für den Bereich Kopernikusstraße/Berliner Straße im Stadtteil Ranzel - Erweiterung Schulzentrum Nord - hier: "Aufstellungsbeschluss" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2550/2014-2020 | |
Ö 24 | Umbesetzung von Gremien
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2607/2014-2020 | |
Ö 25 | Beitragsmäßige Abrechnung der Ommerichstraße in dem Teilbereich von Peterstraße bis Falkenstraße in Niederkassel-Ranzel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2544/2014-2020 | |
Ö 26 | Beitragsmäßige Abrechnung der Rheinallee in dem Teilbereich von Provinzialstraße bis Hummerich in Niederkassel-Mondorf
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2543/2014-2020 | |
Ö 27 | Übertragung von Haushaltsresten
Beschluss: Kenntnis genommen | 2594/2014-2020 | |
Ö 28 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind
Beschluss: Kenntnis genommen | 2501/2014-2020 | |
Ö 29 | Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind
hier: Berichtszeitraum 01.07.-31.12.2019 Beschluss: Kenntnis genommen | 2508/2014-2020 | |
Ö 29.1 | Entfall der Bundesförderung "LeadCity" für Bonn und das Umland
Beschluss: geändert beschlossen | 2643/2014-2020 | |
Ö 30 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | 2609/2014-2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 31 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Erwerb einer Fläche zur Erweiterung des Schulhofes an der Drei-Linden-Schule in Ranzel | ||
N 32 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung- Übertragung einer Teilfläche am Rathausplatz in Niederkassel | ||
N 33 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Klärschlamm Kooperation Rheinland (KKR) - Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW | ||
N 34 | Antrag auf Stundung von Vergnügungssteuer | ||
N 35 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 36 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 37 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenkosten | ||
N 38 | Verschiedene Übertragungen zwischen der Stadt und einem Gewerbebetrieb in Niederkassel | ||
N 39 | Mitteilungen und Anfragen |