Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen
Beschluss: Kenntnis genommen | 2673/2014-2020 | |
Ö 2 | Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
Beschluss: Kenntnis genommen | 2671/2014-2020 | |
Ö 3 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Erneuerung der Verbindungsstraße zwischen Rheidt und Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2689/2014-2020 | |
Ö 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Überplanmäßiger Aufwand zur Anschaffung zusätzlichetr Hard- und Software zur Aufrechterhaltung der Verwaltung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2690/2014-2020 | |
Ö 5 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Überplanmäßiger Aufwand zur Anschaffung zusätzlicher Schutzausrüstung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2691/2014-2020 | |
Ö 6 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - CDU bezweifelt Zulässigkeit von PCC-Ansiedlung im Rahmen einer Baugenehmigung nach § 34 BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2692/2014-2020 | |
Ö 7 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2020 "Prüfen von Beitragserstattungen im Kita- und OGS-Bereich"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2693/2014-2020 | |
Ö 8 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Bebauungsplan 3L - 8. Änderung für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Stadtteil Lülsdorf;
I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage III) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2699/2014-2020 | |
Ö 9 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel:
1. Aufhebung der Stellplatzsatzung vom 15.12.2019 2. Beschluss der Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S.1 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2698/2014-2020 | |
Ö 10 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 02.07.2014
Hier. 6. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2697/2014-2020 | |
Ö 11 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Niederkassel an Sonntagen im Jahr 2020
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2696/2014-2020 | |
Ö 12 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Fortlaufende Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Dauer des Betreuungsverbotes
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2695/2014-2020 | |
Ö 13 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Fortlaufende Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020 im Zuge von COVID-19 fürdie Dauer des Betreuungsverbotes
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2694/2014-2020 | |
Ö 14 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 4 GO NW - Verschiedene Übertragungen zwischen der Stadt Niederkassel und einem Gewerbebetrieb in Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2711/2014-2020 | |
Ö 15 | 64.2 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Löwenburgstraße und Gladiolenweg;
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung b) Beschlussfassung über die Anregungen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung c) Beschluss der Vergrößerung des Plangebietes d) Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2707/2014-2020 | |
Ö 16 | Bebauungsplan 158 Rh im Bereich zwischen Löwenburgstraße und Gladiolenweg;
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2650/2014-2020 | |
Ö 17 | Bebauungsplan 156 Ra- für den Bereich Porzer Straße / Kronenweg / In der Auen im Stadtteil Ranzel
I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage III) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2687/2014-2020 | |
Ö 18 | Beitragsmäßige Abrechnung der Rheinallee in dem Teilbereich von Provinzialstraße bis Hummerich in Niederkassel-Mondorf
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2543/2014-2020 | |
Ö 19 | Beitragsmäßige Abrechnung der Ommerichstraße in dem Teilbereich von Peterstraße bis Falkenstraße in Niederkassel-Ranzel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2544/2014-2020 | |
Ö 20 | Änderung der Vergabeordnung der Stadt Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2654/2014-2020 | |
Ö 21 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung des Sternenweges in Niederkassel-Rheidt
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2716/2014-2020 | |
Ö 22 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Westfalenstraße in Niederkassel-Rheidt
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2715/2014-2020 | |
Ö 23 | Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 S 1 LPVG (Landespersonalvertretungsgesetz) NRW
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2724/2014-2020 | |
Ö 24 | Trägerschaft für die neue Kindertagestätte in Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2730/2014-2020 | |
Ö 25 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind
Beschluss: Kenntnis genommen | 2721/2014-2020 | |
Ö 26 | Gesamtabschluss 2019 - Größenabhängige Befreiung gem. § 116a GO NRW
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2708/2014-2020 | |
Ö 27 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | 2669/2014-2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 28 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Erwerb einer Fläche zur Erweiterung des Schulhofes an der Drei-Linden-Schule in Ranzel | ||
N 29 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Übertragung einer Teilfläche am Rathausplatz in Niederkassel | ||
N 30 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Klärschlamm Kooperation Rheinland (KKR) | ||
N 31 | Glasfaserausbau in der Stadt Niederkassel | ||
N | Breitbandausbau in Niederkassel | ||
N 32 | Überplanmäßige Aufwendungen bei Kostenstelle 092011/Kostenträger 13050100/Sachkonto 524220 (Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Wasserhaltung Langeler Bogen) | ||
N 33 | Anpassung der Verwaltungsstruktur und Veränderung der Fachbereiche | ||
N 34 | Mitteilungen und Anfragen |