SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 27.08.2020

Sitzung

Rat/038/2020

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Süd, Einfeldsporthalle, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126

Datum

27.08.2020

Zeit

17:59-19:00 Uhr

Einladung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	2673/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	2671/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Erneuerung der Verbindungsstraße zwischen Rheidt und Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2689/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Überplanmäßiger Aufwand zur Anschaffung zusätzlichetr Hard- und Software zur Aufrechterhaltung der Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2690/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Überplanmäßiger Aufwand zur Anschaffung zusätzlicher Schutzausrüstung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2691/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 6	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - CDU bezweifelt Zulässigkeit von PCC-Ansiedlung im Rahmen einer Baugenehmigung nach § 34 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2692/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 7	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2020 "Prüfen von Beitragserstattungen im Kita- und OGS-Bereich" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2693/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 8	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Bebauungsplan 3L - 8. Änderung für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Stadtteil Lülsdorf; I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage III) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2699/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung 1. Uebersichtsplan 2. Stellungnahmen der Traeger oeff. Belange 1 - 5 (fruehzeitige Beteiligung) 3. Stellungnahmen der Traeger oeff. Belange 1-5 (Offenlage) 4. Rechtsplan 5. Begruendung und Festsetzungen 6. Artenschutzpruefung
Ö 9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel: 1. Aufhebung der Stellplatzsatzung vom 15.12.2019 2. Beschluss der Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S.1 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2698/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung Stellplatzsatzung Begruendung zur Stellplatzsatzung
Ö 10	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 02.07.2014 Hier. 6. Änderungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2697/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung Aenderungssatzung Erlaeuterung
Ö 11	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Niederkassel an Sonntagen im Jahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2696/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 10 Anhoerung EHV Anhoerung VERDI Anhoerung IHK Anhoerung HWK Koeln Anhoerung ev. Kirchenkreis Anhoerung Erzbistum Koeln Anlage 17 Anlage 18
Ö 12	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Fortlaufende Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Dauer des Betreuungsverbotes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2695/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 13	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Fortlaufende Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020 im Zuge von COVID-19 fürdie Dauer des Betreuungsverbotes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2694/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung
Ö 14	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 4 GO NW - Verschiedene Übertragungen zwischen der Stadt Niederkassel und einem Gewerbebetrieb in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2711/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Dringlichkeitsentscheidung Verschiedene Übertragungen zwischen der Stadt Niederkassel und einem Gewerbebetrieb in Niederkassel
Ö 15	64.2 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Löwenburgstraße und Gladiolenweg; a) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung b) Beschlussfassung über die Anregungen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung c) Beschluss der Vergrößerung des Plangebietes d) Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2707/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Übersichtsplan Rechtsplanentwurf Begründung Stellungnahmen der Öffentlichkeit StellungnahmenTräger öff. Belange Artenschutzprüfung I Artenschutzprüfung II Fledermäuse Artenschutzprüfung II Vögel Auszug aus der Niederschrift RAT
Ö 16	Bebauungsplan 158 Rh im Bereich zwischen Löwenburgstraße und Gladiolenweg; Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2650/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Übersichtsplan Rechtsplanentwurf Textliche Festsetzungen Begründung Stellungnahmen Öffentlichkeit Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange Artenschutzprüfung I Artenschutzprüfung II (Fledermäuse) Artenschutzprüfung II (Vögel) Auszug aus der Niederschrift RAT
Ö 17	Bebauungsplan 156 Ra- für den Bereich Porzer Straße / Kronenweg / In der Auen im Stadtteil Ranzel I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage III) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2687/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der NiederschriftUVP 1 Übersichtsplan 2 Protokoll Bürgeranhörung 3 Anregungen frühzeitige Beteiligung 4 Anregungen aus der Offenlage 5 Begründung 6 Textliche Festsetzungen 7 Umweltbericht 8 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag 9 Artenschutzrechtliche Prüfung Stufe 1 und 2 10 Gutachten TÜV NORD 11 Geotechnisches Gutachten Kanal-und Straßenbau 12 Geotechnisches Gutachten Versickerung von Niederschlagswasser 13 Rechtsplan Auszug aus der Niederschrift RAT
Ö 18	Beitragsmäßige Abrechnung der Rheinallee in dem Teilbereich von Provinzialstraße bis Hummerich in Niederkassel-Mondorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2543/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Rheinallee
Ö 19	Beitragsmäßige Abrechnung der Ommerichstraße in dem Teilbereich von Peterstraße bis Falkenstraße in Niederkassel-Ranzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2544/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Ommerichstraße
Ö 20	Änderung der Vergabeordnung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2654/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 3 Vergabeo Anlage 4 5 Vergabeo
Ö 21	Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung des Sternenweges in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen	2716/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Sternenweg
Ö 22	Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Westfalenstraße in Niederkassel-Rheidt Beschluss: ungeändert beschlossen	2715/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Satzung Westfalenstraße
Ö 23	Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 S 1 LPVG (Landespersonalvertretungsgesetz) NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2724/2014-2020	Beschlusstext Auszug aus der Niederschrift
Ö 24	Trägerschaft für die neue Kindertagestätte in Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2730/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 25	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	2721/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift A.Kaem.Aufw.2019 B.Kaem.Ausz.2019 C.Kaem.Aufw.2020 D.Rat.Aufw.2020 E.Kaem.Ausz.2020 F.Rat.Ausz.2020
Ö 26	Gesamtabschluss 2019 - Größenabhängige Befreiung gem. § 116a GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2708/2014-2020	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Berechnung größenabhängige Befreiung
Ö 27	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	2669/2014-2020	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Erwerb einer Fläche zur Erweiterung des Schulhofes an der Drei-Linden-Schule in Ranzel
N 29	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Übertragung einer Teilfläche am Rathausplatz in Niederkassel
N 30	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Klärschlamm Kooperation Rheinland (KKR)
N 31	Glasfaserausbau in der Stadt Niederkassel
N	Breitbandausbau in Niederkassel
N 32	Überplanmäßige Aufwendungen bei Kostenstelle 092011/Kostenträger 13050100/Sachkonto 524220 (Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Wasserhaltung Langeler Bogen)
N 33	Anpassung der Verwaltungsstruktur und Veränderung der Fachbereiche
N 34	Mitteilungen und Anfragen

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