Sitzung
Rat/038/2020
Gremium
Rat der Stadt Niederkassel
Raum
Schulzentrum Süd, Einfeldsporthalle, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126
Datum
27.08.2020
Zeit
17:59-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen

Beschluss: Kenntnis genommen

2673/2014-2020
Ö 2
Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

Beschluss: Kenntnis genommen

2671/2014-2020
Ö 3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Erneuerung der Verbindungsstraße zwischen Rheidt und Niederkassel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2689/2014-2020
Ö 4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Überplanmäßiger Aufwand zur Anschaffung zusätzlichetr Hard- und Software zur Aufrechterhaltung der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2690/2014-2020
Ö 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Überplanmäßiger Aufwand zur Anschaffung zusätzlicher Schutzausrüstung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2691/2014-2020
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - CDU bezweifelt Zulässigkeit von PCC-Ansiedlung im Rahmen einer Baugenehmigung nach § 34 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2692/2014-2020
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2020 "Prüfen von Beitragserstattungen im Kita- und OGS-Bereich"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2693/2014-2020
Ö 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Bebauungsplan 3L - 8. Änderung für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Stadtteil Lülsdorf;
I) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung
II) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage
III) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2699/2014-2020
Ö 9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel:
1. Aufhebung der Stellplatzsatzung vom 15.12.2019
2. Beschluss der Stellplatzsatzung der Stadt Niederkassel
Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S.1 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2698/2014-2020
Ö 10
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Satzung der Stadt Niederkassel über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 02.07.2014

Hier. 6. Änderungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2697/2014-2020
Ö 11
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Niederkassel an Sonntagen im Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2696/2014-2020
Ö 12
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Fortlaufende Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Dauer des Betreuungsverbotes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2695/2014-2020
Ö 13
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Fortlaufende Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020 im Zuge von COVID-19 fürdie Dauer des Betreuungsverbotes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2694/2014-2020
Ö 14 2711/2014-2020
Ö 15 2707/2014-2020
Ö 16 2650/2014-2020
Ö 17 2687/2014-2020
Ö 18 2543/2014-2020
Ö 19 2544/2014-2020
Ö 20 2654/2014-2020
Ö 21 2716/2014-2020
Ö 22 2715/2014-2020
Ö 23 2724/2014-2020
Ö 24 2730/2014-2020
Ö 25 2721/2014-2020
Ö 26 2708/2014-2020
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

2669/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Erwerb einer Fläche zur Erweiterung des Schulhofes an der Drei-Linden-Schule in Ranzel
 
N 29
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Übertragung einer Teilfläche am Rathausplatz in Niederkassel
 
N 30
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW alte Fassung - Klärschlamm Kooperation Rheinland (KKR)
 
N 31
Glasfaserausbau in der Stadt Niederkassel
 
N
Breitbandausbau in Niederkassel
 
N 32
Überplanmäßige Aufwendungen bei Kostenstelle 092011/Kostenträger 13050100/Sachkonto 524220 (Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Wasserhaltung Langeler Bogen)
 
N 33
Anpassung der Verwaltungsstruktur und Veränderung der Fachbereiche
 
N 34
Mitteilungen und Anfragen