SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 06.09.2006 - 17:30-17:45 Uhr

Sitzung

HFB/011/2006

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus Niederkassel, Rathausstraße 19, Großer Sitzungssaal, Zimmer 241 (Raum Niederkassel)

Datum

06.09.2006

Zeit

17:30-17:45 Uhr

Einladung Ausschüsse

Anlagen zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über schriftlich eingereichte Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0622/2004-2009	Vorlage
Ö 2	Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind hier: Berichtszeitraum 01.01.-30.06.2006 Beschluss: Kenntnis genommen	0593/2004-2009	Vorlage Vorlage mit Vorergebnisse Anlage Meldung Stundung etc.
Ö 3	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4542.7180.4 - Förderung von Kindern in Tagespflege - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0600/2004-2009	Vorlage Vorlage mit Vorergebnisse Presseveröffentlichung vom 24.07.2006
Ö 4	Beitragsmäßige Abrechnung des Erschließungsvertrages "Im Gässchen" (Drachenfels-, Ölberg- und Cassiusweg) in Niederkassel-Uckendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0617/2004-2009	Vorlage Vorlage mit Vorergebnisse
Ö 5	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0631/2004-2009	Vorlage Vorlage mit Vorergebnisse Anlage zur Vorlage 631
Ö 6	1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0606/2004-2009	Vorlage Vorlage mit Vorergebnisse 1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 06.04.2006
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0611/2004-2009	Vorlage Vorlage mit Vorergebnisse § 61 Schulgesetz 4. Änderung der Hauptsatzung
Ö 8	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0602/2004-2009	Vorlage Vorlage mit Vorergebnisse
Ö 9	Bestellung eines Vertreters der Stadt Niederkassel zum stellvertretenden Mitglied der Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Niederkassel mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0640/2004-2009	Vorlage Vorlage mit Vorergebnisse
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0623/2004-2009	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Eingruppierung einer Beschäftigten
N 12	Erwerb einer Teilfläche aus der Parzelle Gemarkung Rheidt, Flur 8, Nr. 130/32, groß 8.258 qm
N 13	Mitteilungen
N 14	Anfragen