Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
Beschluss: Kenntnis genommen | 0723/2020-2025 | |
Ö 2 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Beschluss: Kenntnis genommen | 0721/2020-2025 | |
Ö 2.1 | Umbesetzungen von Ausschüssen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0729/2020-2025 | |
Ö 3 | Bebauungsplan 160 M im Stadtteil Mondorf; Beschluss des Durchführungsvertrages
Beschluss: zurückgestellt | 0599/2020-2025 | |
Ö 3.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; hier: Änderungsantrag zu Top Ö 3 der Ratssitzung vom 06.04.2022
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0728/2020-2025 | |
Ö 4 | Bebauungsplan 160 M im Bereich nördlich der Oberdorfstraße im Stadtteil Mondorf;
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit (frühzeitige Beteiligung) b) Beschlussfassung über die Anregungen der TöB (frühzeitige Beteiligung) c) Bes chlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit (Offenlage) d) Beschlussfassung über die Anregungen der TöB (Offenlage) e) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit (erneute Offenlage) f) Beschlussfassung über die Anregungen derTöB (erneute Offenlage) g) Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 0676/2020-2025 | |
Ö 5 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Im Auel“ von Badener Straße bis Wendehammer (Ausbauende) in Niederkassel-Rheidt
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 0646/2020-2025 | |
Ö 6 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Im Auel“ – Stichweg zwischen der Straße „Im Auel“ und „Badener Straße“
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 0645/2020-2025 | |
Ö 7 | Zusammengeführte Elternbeitragssatzung Kindertagespflege, Kita, OGS
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0 | 0670/2020-2025 | |
Ö 7.1 | Ergänzung zum TOP 7 - Zusammengeführte Elternbeitragssatzung Kindertagespflege, Kita, OGS
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0 | 0726/2020-2025 | |
Ö 8 | Satzung der Stadt Niederkassel über die Förderung in der Kindertagespflege vom 01.08.2022
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0679/2020-2025 | |
Ö 9 | Umwandlung der katholischen Grundschule Niederkassel
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0724/2020-2025 | |
Ö 10 | Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
Beschluss: Kenntnis genommen | 0720/2020-2025 | |
Ö 10.1 | Ausbau des Radwegenetzes
hier: Aufhebung des Sperrvermerkes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0725/2020-2025 | |
Ö 11 | Bericht der Verwaltung über die Beiträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind
Hier: Berichtszeitraum 01.06.2021 - 31.12.2021 Beschluss: Kenntnis genommen | 0704/2020-2025 | |
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0718/2020-2025 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 14 | Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zuzüglich Nebenforderungen | ||
N 15 | Mitteilungen und Anfragen |