SessionNet | Planungs- und Verkehrsausschuss - 12.05.2022 - 18:03-19:39 Uhr

Sitzung

PV/008/2022

Gremium

Planungs- und Verkehrsausschuss

Raum

Schulzentrum Nord, Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße 3

Datum

12.05.2022

Zeit

18:03-19:39 Uhr

Einladung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0767/2020-2025	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2	Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen; hier: Verbesserung der Radwegverbindung zwischen Niederkassel und Lülsdorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0772/2020-2025	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Niederkassel vom 22.04.2022
Ö 3	Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen; hier: Prüfauftrag Einbahnstraßenregelung Nießengasse/ Pastor-Grimm-Str. / Annostr. – Förderung Rad-/Fußverkehr Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0770/2020-2025	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Niederkassel vom 03.05.2022
Ö 4	Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen; hier: Prüfauftrag der Stadt Niederkassel an den Rhein-Sieg-Kreis als Aufgabenträger ÖPNV Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0771/2020-2025	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Niederkassel vom 03.05.2022
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 159 N für den Bereich Heinrich-von-Stephan-Straße/Ginsterweg im Stadtteil Niederkassel I) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB II) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB III) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0743/2020-2025	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Anregungen frühzeitige Beteiligung Träger öff. Belange Anlage 3 - Anregungen Offenlage Träger öff. Belange Anlage 4 - Rechtsplan inkl. Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Begruendung Anlage 6 - Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 7 - Artenschutz Prognose Anlage 8 - Artenschutz ASP II Anlage 9 - Geotechnisches Gutachten Anlage 10 - Schallschutzgutachten Auszug aus der Niederschrift PV
Ö 6	Bebauungsplan 162 Ra im Stadtteil Ranzel - Erweiterung Schulzentrum-Nord I) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB II) Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage gemäß§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB II) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0753/2020-2025	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stellungnahmen TöB - frühzeitige Beteiligung Anlage 3 Stellungnahmen TöB - Offenlage Anlage 4 Rechtsplan Anlage 5 Textliche Festsetzungen Anlage 6 Begründung zum Satzungsbeschluss Anlage 7 Umweltbericht Anlage 8 Artenschutzprüfung (ASP1) Anlage 9 Verkehrsgutachten Anlage 10 Schalltechnische Untersuchung Anlage 11 Geotechnisches Gutachten Auszug aus der Niederschrift PV
Ö 7	66. Änderung des Flächennutzugsplanes im Bereich der Kläranlage der Stadt Niederkassel, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0742/2020-2025	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1-Übersichtsplan 2-Erläuterung 3-Rechtsplan 66. Änderung 4-Umweltbericht 5-Artenschutzprüfung (ASP1) Auszug aus der Niederschrift PV
Ö 8	Stellungnahme der Stadt Niederkassel zur Neuaufstellung des Regionalplans Köln im Rahmen der öffentlichen Auslegung Beschluss: Vertagt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0744/2020-2025	Beschlusstext Vorlage Auszug aus der Niederschrift 1-Stellungnahme Regionalplan 2-Zeichnerische Festlegungen des Regionalplanentwurfs Auszug aus der Niederschrift PV
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen	0766/2020-2025	Vorlage Auszug aus der Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Mitteilungen und Vorlagen