Sitzung
Rat/008/2022
Gremium
Rat der Stadt Niederkassel
Raum
Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126
Datum
22.06.2022
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
0792/2020-2025
Ö 2
Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
0791/2020-2025
Ö 3
Um-/Nachbesetzungen von Ausschüssen
0795/2020-2025
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Bau von Photovoltaikanlagen
0833/2020-2025
Ö 5
Sicherung der Zukunft der Laurentius Schule
hier: Antrag der Fraktion der Grünen/B90, der SPD und der FDP vom 07.06.2022
0837/2020-2025
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NW - Erlass der Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Unterbringungseinrichtungen (Turnhallen) zur vorläufigen Unterbringung von Personen
0805/2020-2025
Ö 7
Aufstellungsbeschluss 1. Änderung Bebauungsplan 40 N Teilplan B im Bereich Rathausstraße, Nießengasse, Hauptstraße, Annostraße, Pastor-Grimm-Straße im Stadtteil Niederkassel
0119/2020-2025
Ö 8
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 164 M im Bereich Pastor-Breuer-Straße, Langgasse, Auf dem Schollen im Stadtteil Mondorf
0120/2020-2025
Ö 9
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 165 L im Bereich zwischen Rheinstraße und Burgstraße im Stadtteil Lülsdorf
0675/2020-2025
Ö 10
66. Änderung des Flächennutzugsplanes im Bereich der Kläranlage der Stadt Niederkassel, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
0742/2020-2025
Ö 11
Bebauungsplan 160 M im Stadtteil Mondorf; Beschluss des Durchführungsvertrages
0599/2020-2025
Ö 12
Bebauungsplan 160 M im Bereich nördlich der Oberdorfstraße im Stadtteil Mondorf;
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit (frühzeitige Beteiligung)
b) Beschlussfassung über die Anregungen der TöB (frühzeitige Beteiligung)
c) Bes chlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit (Offenlage)
d) Beschlussfassung über die Anregungen der TöB (Offenlage)
e) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit (erneute Offenlage)
f) Beschlussfassung über die Anregungen derTöB (erneute Offenlage)

g) Satzungsbeschluss
0676/2020-2025
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 159 N für den Bereich Heinrich-von-Stephan-Straße/Ginsterweg im Stadtteil Niederkassel
I) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
II) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
III) Satzungsbeschluss
0743/2020-2025
Ö 14
Bebauungsplan 162 Ra im Stadtteil Ranzel - Erweiterung Schulzentrum-Nord
I) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
II) Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage gemäߧ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
II) Satzungsbeschluss
0753/2020-2025
Ö 15
Umgestaltung des Rathausparkplatzes
0825/2020-2025
Ö 16
Stellungnahme der Stadt Niederkassel zur Neuaufstellung des Regionalplans Köln im Rahmen der öffentlichen Auslegung
0744/2020-2025
Ö 17
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK)
0751/2020-2025
Ö 18
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2023-2028 für das Stadtgebiet Niederkassel
0809/2020-2025
Ö 19
Kreisweites Starkregenrisikomanagement
Hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung
0810/2020-2025
Ö 20
Modernisierung Büchereien
0749/2020-2025
Ö 21
Neufassung der Entgeltordnung der Musikschule
0811/2020-2025
Ö 22
Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
hier: Verkaufsoffener Sonntag im Rahmen des 1. Classic Cars Mondorf
0800/2020-2025
Ö 23
Ermächtigungsübertragungen
0784/2020-2025
Ö 24
Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Aufwendungen und Auszahlungen für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
0783/2020-2025
Ö 25
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kostenstelle 073420 (Straßenbeleuchtung)
0786/2020-2025
Ö 25.1
Bestellung eines Informationssicherheitsbeauftragten
0839/2020-2025
Ö 26
Mitteilungen und Anfragen
0793/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Mitteilungen und Anfragen