SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 28.09.2006

Informationen

Sitzung

Rat/016/2006

Gremium

Rat der Stadt Niederkassel

Raum

Schulzentrum Nord Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße

Datum

28.09.2006

Zeit

18:00-20:30 Uhr

3 Dokumente

Einladung RAT

Öffentliche Bekanntmachung

Anlagen zur Niederschrift Rat 28-09-06 (Teil 1)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen Beschluss: Kenntnis genommen	0626/2004-2009	VO Vorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: erledigt	0592/2004-2009	VO Vorlage
Ö 3	Entscheidung über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	0648/2004-2009	VO Vorlage
Ö 4	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2004-2009	VO Vorlage
Ö 5	Ratsinformationssystem im Internet (SessionNet) Beschluss: Kenntnis genommen	0614/2004-2009	VO Vorlage
Ö 6	Eintragung eines Bodendenkmals hier: Siedlungswüstung germanisch/kaiserzeitlich, SU 224 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0584/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse Anlage zu Vorlage 584
Ö 7	Eintragung eines Bodendenkmals hier: Siedlungswüstung SU 223 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0585/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse Anlage zu Vorlage 585
Ö 8	Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0631/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse Anlage zur Vorlage 631
Ö 9	Sanierungsgebiet "Ortskern Niederkassel" hier: Gebiet "Bauhof-Areal", Festlegung als förmliches Sanierungsgebiet nach § 142 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0	0678/2004-2009	VO Vorlage Ânlage zur Vorlage 678
Ö 10	53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel hier: Genehmigung der 53. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0679/2004-2009	VO Vorlage Anlage zur Vorlage Nr. 679
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2005
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 0	0666/2004-2009	VO Vorlage Jahresabschluss Abwasserwerk 2005
Ö 13	Beteiligungsbericht der Stadt Niederkassel hier: Fortschreibung des Beteiligungsberichtes zum Stand 01.01.2006 Beschluss: Kenntnis genommen	0599/2004-2009	VO Vorlage Beteiligungsbericht zum Stand 01.01.2006
Ö 14	Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind hier: Berichtszeitraum 01.01.-30.06.2006 Beschluss: Kenntnis genommen	0593/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse Anlage Meldung Stundung etc.
Ö 15	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4542.7180.4 - Förderung von Kindern in Tagespflege - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0600/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse Presseveröffentlichung vom 24.07.2006
Ö 16	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0634/2004-2009	VO Vorlage 1 2 3 4
Ö 17	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0602/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse
Ö 18	Bestellung eines Vertreters der Stadt Niederkassel zum stellvertretenden Mitglied der Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Niederkassel mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0640/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse
Ö 19	Antrag der IG Alter Turm Lülsdorf e.V. auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0673/2004-2009	VO Vorlage Antrag IG Alter Turm
Ö 20	Sportstättenbenutzungsgebühren und Energiekostenzuschüsse für Sportheime Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 3	0661/2004-2009	VO Vorlage Schreiben Vereine Stadtsportverband
Ö 21	Einsparung bei den Altentagesstätten hier: Antrag des Ratsmitglieds Elisabeth Müller Beschluss: erledigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 31, Enthaltungen: 0	0674/2004-2009	VO Vorlage Antrag Altentagesstätten
Ö 22	Änderung der Tarifordnung des Hallenbades Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0662/2004-2009	VO Vorlage Tarifordnung
Ö 23	Beitragsmäßige Abrechnung des Erschließungsvertrages "Im Gässchen" (Drachenfels-, Ölberg- und Cassiusweg) in Niederkassel-Uckendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0617/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse
Ö 24	Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Mondorf und Rheidt hier: Anträge der FDP-Ratsfraktion vom 10.07.2006 und 29.07.2006 Beschluss: erledigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 30, Enthaltungen: 0	0639/2004-2009	VO Vorlage FDP-Anträge vom 10. und 29.07.06 sowie Meßergebnisse
Ö 25	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0611/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse § 61 Schulgesetz 4. Änderung der Hauptsatzung
Ö 26	1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0606/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse 1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 06.04.2006
Ö 27	Kinder- und Jugendparlament der Stadt Niederkassel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0655/2004-2009	VO Vorlage BL Vorlage mit Vorergebnisse Anlagen zu Vorlage Nr. 0655 Richtlinien des Kinder- und Jugendparlaments der Stadt Niederkassel
Ö 28	Vorschläge zu Einsparungen im Haushalt 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 0	0672/2004-2009	VO Vorlage BL Auszug aus der Niederschrift
Ö 29	Einsparung bei - Feste der älteren Bürger - hier: Antrag des Ratsmitglieds Elisabeth Müller Beschluss: erledigt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31, Enthaltungen: 2	0675/2004-2009	VO Vorlage Antrag ältere Bürger
Ö 30	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen	0627/2004-2009	VO Vorlage
Ö 31	Anfragen Beschluss: erledigt	0628/2004-2009	VO Vorlage
N 32	Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse
N 33	Neuauflage der Broschüre "BürgerInfo Niederkassel", hier: Auftragsvergabe
N 34	Erwerb einer Teilfläche aus der Parzelle Gemarkung Rheidt, Flur 8, Nr. 130/32, groß 8.258 qm
N 35	Mitteilungen
N 36	Anfragen

Rat der Stadt Niederkassel - 28.09.2006 - 18:00-20:30 Uhr

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Entscheidung über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle

Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse

Ratsinformationssystem im Internet (SessionNet)

Eintragung eines Bodendenkmals hier: Siedlungswüstung germanisch/kaiserzeitlich, SU 224

Eintragung eines Bodendenkmals hier: Siedlungswüstung SU 223

Widmung von Gemeindestraßen gem. § 6 StrWG NW

Sanierungsgebiet "Ortskern Niederkassel" hier: Gebiet "Bauhof-Areal", Festlegung als förmliches Sanierungsgebiet nach § 142 Abs. 1 BauGB

53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niederkassel hier: Genehmigung der 53. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 BauGB

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2005

Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel 2005

Beteiligungsbericht der Stadt Niederkassel hier: Fortschreibung des Beteiligungsberichtes zum Stand 01.01.2006

Bericht der Verwaltung über Beträge, die gestundet, niedergeschlagen und erlassen worden sind hier: Berichtszeitraum 01.01.-30.06.2006

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4542.7180.4 - Förderung von Kindern in Tagespflege -

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind

Neubesetzung von Ausschüssen

Bestellung eines Vertreters der Stadt Niederkassel zum stellvertretenden Mitglied der Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Niederkassel mbH

Antrag der IG Alter Turm Lülsdorf e.V. auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses

Sportstättenbenutzungsgebühren und Energiekostenzuschüsse für Sportheime

Einsparung bei den Altentagesstätten hier: Antrag des Ratsmitglieds Elisabeth Müller

Änderung der Tarifordnung des Hallenbades

Beitragsmäßige Abrechnung des Erschließungsvertrages "Im Gässchen" (Drachenfels-, Ölberg- und Cassiusweg) in Niederkassel-Uckendorf

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Mondorf und Rheidt hier: Anträge der FDP-Ratsfraktion vom 10.07.2006 und 29.07.2006

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Niederkassel

1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Niederkassel

Kinder- und Jugendparlament der Stadt Niederkassel

Vorschläge zu Einsparungen im Haushalt 2007

Einsparung bei - Feste der älteren Bürger - hier: Antrag des Ratsmitglieds Elisabeth Müller

Mitteilungen

Anfragen

Bericht über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse

Neuauflage der Broschüre "BürgerInfo Niederkassel", hier: Auftragsvergabe

Erwerb einer Teilfläche aus der Parzelle Gemarkung Rheidt, Flur 8, Nr. 130/32, groß 8.258 qm

Mitteilungen

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